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Experimentelle Erprobung tauschbasierter Instrumente zur Begrenzung der baulichen Flächeninanspruchnahme - Vorstudie

An zwei Beispielen sollen im Rahmen der Vorstudie regionalplanerische Verfahren und Instrumente zur Mengensteuerung der Flächeninanspruchnahme weiter entwickelt werden. Der interkommunale Austausch von Flächen bzw. Flächenausweisungsrechten soll dabei als Option mit einbezogen werden.

Projektstart: Januar 2011

Ausgangslage

Nach wie vor sind verstärkte Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, um das 30 ha-Ziel der Bundesregierung bis 2020 zu erreichen. Da die Angebotsplanung der Kommunen eine wichtige Grundlage der Inanspruchnahme von Flächen ist, kommt der Regionalplanung eine wichtige Rolle bei der Begrenzung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungsflächen (Wohnbauflächen, gewerblich-industrielle Flächen) zu. Genehmigte Regionalpläne bilden mit ihren Grundsätzen oder Zielen Planungsgrundlagen für die Gemeinden, die im Rahmen ihrer kommunalen Bauleitplanung bei der Abwägung zu berücksichtigen oder strikt zu beachten sind. Gleichzeitig sind bundesweit in allen Regionalplänen Hinweise auf den interkommunalen Austausch oder die interkommunale Zusammenarbeit enthalten.
Erste Gespräche mit verschiedenen Regionalplanungsbehörden zeigten, dass der vorgesehene interkommunale Austausch konkreter Flächen in der Regel auf kommunale Vorbehalte stößt und der Vor- und Nachteilsausgleich unauflösbar zu sein scheint. Daher soll der Fokus des Modellvorhabens auch auf andere Instrumente der Regionalplanung (positiv-allokative und negativ-restriktive Standortsteuerung, Mengensteuerung durch Flächenkontingente oder Siedlungsdichten, Steuerung der Eigenentwicklung) erweitert werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Verfahren zur Flächenbedarfsermittlung und zur Setzung von Mengenzielen sowie vorhandene Monitoringansätze betrachtet.

Die Vorstudie soll die Hauptstudie inhaltlich, methodisch und organisatorisch vorbereiten. Dazu werden die Instrumente der Mengensteuerung in zwei Beispielregionen weiter entwickelt und ihre Übertragbarkeit auf andere Regionalplanungsregionen diskutiert. Erst in der Hauptstudie sollen die entwickelten Instrumente in Modellregionen erprobt und untersucht werden.

Auswahl der Beispielregionen

Als Beispielregionen wurden zwei unterschiedliche Handlungsräume mit verschiedenen raumordnerischen Steuerungsansätzen ausgewählt. Weitere Kriterien für die Auswahl waren:

  • Maßstab der Raumordnungspläne: Die Regionen sollten über hinreichend detaillierte Regionalpläne verfügen.
  • Bereits vorhandene Mengenziele und restriktives Vorgehen: In den Planungsregionen sollten bereits Steuerungsansätze für die Siedlungsflächenentwicklung vorhanden sein, an die sich bei einer Fortentwicklung und möglicherweise auch Reduzierung der Mengen auf der Basis des 30-ha Ziels anknüpfen lässt.
  • Neuaufstellung eines Raumordnungsplans: Zentrales Auswahlkriterium war die aktuelle Neuaufstellung eines neuen Raumordnungsplans, in dem das vorhandene planerische Instrumentarium zur Begrenzung der Siedlungsflächen weiter entwickelt werden soll.
  • Mitwirkungsbereitschaft der regionalen oder landesweiten Akteure der Raumordnung: Grundlegend für die Teilnahme an der Vorstudie ist die Mitwirkungsbereitschaft der Akteure der Regional- oder Landesplanung, da es sich bei der Vorstudie um ein kommunikatives Verfahren handelt. Bei den Akteuren sollte ein starkes Interesse an der Überprüfung vorhandener Instrumente und programmatischer Flächensparziele vorliegen.

Aufgrund dieser Auswahlkriterien kamen nur wenige Planungsräume in Deutschland in Frage, so dass auf ein aufwändiges Auswahlverfahren mit vorgeschalteter Bewerbung verzichtet wurde. Stattdessen wurden zwei Landes- bzw. Regionalplanungsräume (Düsseldorf und Saarland) direkt angefragt. Beide zeichneten sich bereits durch eine restriktive, jedoch sehr unterschiedliche Handhabung der Mengensteuerung aus und befinden sich aktuell im Verfahren der Neuaufstellung des Regional- bzw. Landesentwicklungsplans. In beiden Räumen stieß die Ankündigung des Modellvorhabens auf Interesse, das auch nach dem ersten Auftaktgespräch vor Ort bestätigt wurde.

Zusatzinformationen

Logo Modellvorhaben der Raumordnung

Kontakt

Michael Zarth
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2110