In Europa findet heutzutage die territoriale Zusammenarbeit über Staatsgrenzen sowohl im Rahmen von als auch außerhalb von EU-Programmen statt. Eine Möglichkeit zur Verbesserung der Rechts- und Planungssicherheit bietet das Instrument der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), das unmittelbar der europäischen Kohäsionspolitik dient. Im Rahmen dieses Modellvorhabens der Raumordnung untersuchten deutsche Akteure die Potenziale für eine stärkere Nutzung von EVTZ, indem Erfahrungen aufgearbeitet und Handlungsempfehlungen für die Einrichtung von EVTZ abgeleitet wurden.
Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) haben zum Ziel, die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit ihrer Mitglieder zu erleichtern und zu fördern. Sie setzen sich aus Mitgliedstaaten, regionalen, lokalen Gebietskörperschaften und/oder Einrichtungen des öffentlichen Rechts zusammen. Durch ihre eigenständige Rechtsform stellen sie eine Grundlage für Rechts- und Planungssicherheit sowie Rechtsklarheit dar. Das Instrument dient unmittelbar der Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik.
Mit der Verordnung 1082/2006 wurde 2006 erstmals die Möglichkeit zur Einrichtung von Europäischen Verbünden für territoriale Zusammenarbeit geschaffen. Im Rahmen der Neuordnung der Strukturfonds wurden in Vorbereitung der nächsten EU-Förderperiode nicht nur die Strukturfondsverordnungen unter Einbeziehung der Europa 2020-Strategie neu aufgesetzt. Auch die EVTZ-Verordnung stand auf dem Prüfstand und wurde unter Einbeziehung der mit EVTZ gemachten Erfahrungen aktualisiert. Die neue Verordnung 1302/2013 wurde am 20. Dezember 2013 vom Europäischen Parlament und dem Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen.
Deutschland ist bisher an lediglich drei von derzeit 41 europaweit gegründeten EVTZ (Stand: November 2013) beteiligt; von denen keines seinen Sitz in Deutschland hat. Gleichwohl hat das Interesse an EVTZ-Gründungen in jüngster Zeit in Deutschland, insbesondere im Osten Deutschlands, zugenommen.
Vor dem Hintergrund der bisher geringen deutschen Beteiligung und der geringen Ausschöpfung der potenziellen Anwendungsbereiche von EVTZ sollte dieses Modellvorhaben die Grenzen und Anwendungsmöglichkeiten von EVTZ aufzeigen. Insbesondere sollten die Anwendungsmöglichkeiten untersucht werden für
Soweit EVTZ für diese Anwendungsbereiche geeignet erschienen, wurde die Ausgestaltung des Zusammenwirkens von Bund und Ländern untersucht und Handlungsempfehlungen für die entsprechenden Akteure ausgearbeitet.
Durchgeführt wurde das Projekt von Spatial Foresight Germany GmbH, Berlin, in Zusammenarbeit mit EureConsult S.A., Echternach (Luxemburg).
Dr. Wilfried Görmar
Referat I 3 - Europäische Raum- und Stadtentwicklung
