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Potenziale für transnationale und grenzüberschreitende Partnerschaften durch Nutzung des Instruments der EVTZ

Konzept

Im Mittelpunkt des Projekts stand die Beantwortung 10 zentraler Forschungsfragen:

  1. Welche Arten von EVTZ bestehen (z.B. Programmverwaltung, themenbezogene Kooperation, bezogen auf Grenzräume/transnationale Räume etc.)?
  2. Welche Modelle von EVTZ sind besonders oder wenig erfolgreich und warum? Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus?
  3. Welche rechtlichen Probleme und Lösungen bestehen bei der Bildung und laufenden Arbeit von EVTZ?
  4. Welche unterschiedlichen Governance-Modelle und institutionellen Strukturen bestehen bei EVTZ?
  5. Unter welchen Gesichtspunkten ist die Gründung von EVTZ sinnvoll bzw. nicht sinnvoll? Können Entscheidungskriterien vorgegeben werden?
  6. Wie wirken sich unterschiedliche nationale Gesetzgebungen bzw. fehlende nationale Gesetzesgrundlagen aus?
  7. Wie groß ist der Verwaltungsaufwand für die Bildung von EVTZ und wie kann er minimiert werden?
  8. Welche Möglichkeiten zur dauerhaften Finanzierung von EVTZ bestehen? Wie können dabei Strukturfonds berücksichtigt werden?
  9. Wie können private Akteure und andere nichtstaatliche Stakeholder zweckmäßig eingebunden werden? Welche konkreten Probleme und Lösungsansätze bestehen?
  10. Wie ist das Verhältnis von EVTZ zu den in deren Wirkungsgebiet zuständigen Verwaltungen und Volksvertretungen? Wie kann dies im transnationalen Kontext gestaltet werden?

Die Beantwortung dieser Fragen erfolgte soweit möglich übergreifend für verschiedene Anwendungsbereiche von EVTZ. Darüber hinaus wurden die Fragen schwerpunktmäßig für die Ausgestaltung der transnationalen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit differenziert beantwortet. Dazu wurde die inhaltliche Arbeit entlang von drei Arbeitspaketen strukturiert:

(1) Aufarbeitung vorliegender Erfahrungen - Die bisherigen Erfahrungen mit EVTZ wurden anhand umfangreicher Literatur zu EVTZ sowie Fallbeispielen unter deutscher Beteiligung aufgearbeitet. Dazu wurde nach verschiedenen Hauptanwendungsbereichen unterschieden, insbesondere nach Anwendungen im Rahmen der allgemeinen territorialen Zusammenarbeit außerhalb der EU-Förderung sowie nach Anwendungen im Rahmen des EU-Ziels "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" (INTERREG). Darüber hinaus wurden die Anwendungsbereiche differenziert hinsichtlich ihrer geografischen Ausdehnung (grenzüberschreitend - transnational - interregional) und ihres Zweckes (z.B. Umsetzung von Projekten oder Programmen). Als Beispiele wurden die Erfahrungen sowohl von bestehenden EVTZ als auch von in Gründung befindlichen EVTZ sowie alternativer Organisationsformen (z.B. nach dem Karlsruher Abkommen) herangezogen.
(Bearbeitungszeitraum: Oktober 2012 - Januar 2013)

(2) Handlungsempfehlungen für Akteure der transnationalen Zusammenarbeit - Die transnationale Zusammenarbeit stellte einen zentralen Arbeitsschwerpunkt des Projekts dar. Auf der Grundlage der zuvor erarbeiteten Erfahrungen wurden Handlungsempfehlungen für diesen Anwendungsbereich von EVTZ entwickelt. Aufgrund der bisher geringen praktischen Arbeit mit EVTZ in der transnationalen Zusammenarbeit wurden dazu u.a. die Erfahrungen aus der grenzüberschreitenden Kooperation kritisch auf ihre Übertragbarkeit überprüft. Mittels eines Systematisierungsschemas wurde u.a. untersucht, unter welchen Bedingungen die Gründung eines EVTZ für die Umsetzung der transnationalen Zusammenarbeit sinnvoll ist. Die Handlungsempfehlungen sollten darüber hinaus Aufschluss über die Möglichkeiten und Grenzen von EVTZ in der transnationalen Zusammenarbeit geben.
(Bearbeitungszeitraum: Januar - März 2013)

(3) Empfehlungen zur Ausweitung von EVTZ in deutschen Grenzräumen - Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt lag in der Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die Etablierung von EVTZ in deutschen Grenzräumen, insbesondere im deutsch-polnischen Grenzraum. Die Handlungsempfehlungen dieses Arbeitspaketes konnten tendenziell aus den Erfahrungen der bestehenden und in Gründung befindlichen EVTZ unter deutscher Beteiligung abgeleitet werden. Inhaltlich sollten hierbei insbesondere praktische Aspekte der Einrichtung eines EVTZ, der Finanzierung sowie zu organisatorischen Fragestellungen berücksichtigt werden.
(Bearbeitungszeitraum: März - April 2013)

Ergänzt wurden diese Arbeitsschritte um einen Workshop, in dem die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen diskutiert werden sollten. Dieser Workshop fand im Juni 2013 statt. Darüber hinaus wurden Leitfäden für die Akteure der grenzüberschreitenden und der transnationalen Zusammenarbeit erstellt, die diese bei der Entscheidungsfindung für oder gegen die bzw. bei der Einrichtung eines EVTZ unterstützen sollen und die Regelungen der novellierten EVTZ-Verordnung von Dezember 2013 einbeziehen (vgl. "Ergebnisse").

Zusatzinformationen

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Kontakt

Dr. Wilfried Görmar
Referat I 3 - Europäische Raum- und Stadtentwicklung