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Europäische Verbünde der territorialen Zusammenarbeit - Erfahrungen verbreiten und vertiefen

Die Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) verbessern die Rechts- und Planungssicherheit und unterstützen damit unmittelbar die europäische Kohäsionspolitik. In einer MORO-Studie aus dem Jahr 2014 wurden die Potenziale von EVTZ bereits untersucht. Ein weiteres Modellvorhaben der Raumordnung macht die Ergebnisse nun einer größeren Zahl von Akteuren der grenzüberschreitenden und transnationalen Zusammenarbeit zugänglich.

Projektlaufzeit: September 2014 - November 2016

Ausgangslage

Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) sollen die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit ihrer Mitglieder erleichtern. Sie setzen sich aus Mitgliedstaaten, regionalen und/oder lokalen Gebietskörperschaften sowie Einrichtungen des öffentlichen Rechts zusammen, können jedoch auch private Partner integrieren. Durch ihre eigenständige Rechtsform stellen sie eine Grundlage für Rechts- und Planungssicherheit dar. Das Instrument dient damit auch unmittelbar dazu, die EU-Kohäsionspolitik im Bereich der territorialen Zusammenarbeit umzusetzen.

Die Verordnung (EG) 1082/2006 schuf 2006 erstmals die Möglichkeit, Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit einzurichten. Nicht zuletzt zur Präzisierung des Instruments wurde mit der Neuordnung der Strukturfonds im Jahr 2013 eine Änderungsverordnung erlassen (Verordnung (EU) 1302/2013). Diese Verordnung soll die Gründung und Verwaltung von EVTZ erleichtert und Unklarheiten bei der Anwendung der ursprünglichen Verordnung beseitigen. Das Instrument soll sich damit einfacher nutzen lassen und zur besseren staatenübergreifenden Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Körperschaften beitragen.

Die Zahl der eingerichteten EVTZ ist seit ihrer Einführung stetig gestiegen und bis September 2016 auf 64 EVTZ angewachsen. Deutsche Akteure sind bisher an acht EVTZ beteiligt, von denen drei ihren Sitz in Deutschland haben. Damit hat sich die Beteiligung deutscher Akteure an EVTZ seit Projektbeginn deutlich erhöht und qualitativ weiterentwickelt. Darüber hinaus gibt es weitere Gründungsvorhaben, an denen deutsche Akteure beteiligt sind. Das Interesse hat insbesondere in den östlichen Bundesländern zugenommen.

Alle Anfang 2015 bestehenden EVTZ wurden auf Grundlage der EVTZ-Verordnung von 2006 gegründet. Die ersten Gründungen auf Grundlage der novellierten EVTZ-Verordnung fanden in den letzten eineinhalb Jahren statt. Wie die Akteure der jungen EVTZ bestätigen, haben sich mit der Novellierung auch Vereinfachungen ergeben. Gleichzeitig sind - auch wegen der zunehmenden Vielfalt von EVTZ - neue Fragen und Herausforderungen aufgekommen.

Ziel

Die vorhergegangene MORO-Studie zu den Potenzialen von EVTZ zeigt bereits auf, worin der Nutzen eines EVTZ liegt und welche Hürden bei der Gründung zu überwinden sind. Um einzelnen, besonders relevanten bzw. aufwendigen Fragestellungen in der Gründungsphase und bei der laufenden Arbeit genauer auf den Grund zu gehen, waren diese anhand von Beispielregionen vertiefend zu diskutieren. Darüber hinaus sollte dem Interesse deutscher Akteure Rechnung getragen werden, Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch anzubieten. Vor diesem Hintergrund verfolgte das Projekt die beiden folgenden Ziele:

  • Um die bisherigen Erkenntnisse zu vertiefen, analysierte das Projektteam drei Modellregionen. Sie sollten sich möglichst in verschiedenen Phasen befinden (Gründung vs. laufender Betrieb) und unterschiedliche Kooperationsaspekte abdecken (z. B. allgemeine grenzüberschreitende vs. themenspezifische transnationale Zusammenarbeit).
  • Mehrere Veranstaltungen mit unterschiedlichem Fokus sollten sowohl die bisherigen als auch die noch zu vertiefenden Erkenntnisse einer größeren Zahl von Akteuren zugänglich machen und die Diskussionen zwischen deutschen und anderen europäischen Akteuren vorantreiben. Dabei sollten auch Akteure aus dem europäischen Ausland einbezogen werden, für die der EVTZ ein interessantes Instrument darstellt. Zudem sollte der frühere Fokus von EVTZ zur grenzüberscheitenden Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum auf andere deutsche Grenzregionen ausgeweitet werden.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes war Spatial Foresight, Berlin.

Zusatzinformationen

Logo Modellvorhaben der Raumordnung

Kontakt

Dr. Rupert Kawka
Referat I 3 - Europäische Raum- und Stadtentwicklung
Tel.: +49 228 99401-1314