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Planspiel "Anpassung peripherer Siedlungsstrukturen"

Aufbauend auf die 2015/2016 durchgeführte Vorstudie zur Anpassung peripherer Siedlungsstrukturen soll ein Planspiel durchgeführt werden, das sich mit der kommunalen Handlungsoption eines punktuellen strategischen Rückzugs aus Einzellagen und kleinen Ortsteilen mit extremer Leerstandsquote und hohen Infrastruktur-kosten beschäftigt.

Projektstart: September 2017

Ausgangslage

Bevölkerungsrückgang, Alterung, Wegzüge und Betriebsschließungen können die Entwicklungsperspektiven einer Einzellage oder eines peripher gelegenen Ortsteils so stark einschränken, dass die Frage nach der grundsätzlichen Zukunftsperspektive dieses Ortsteils gestellt wird. Diskussionsauslöser sind häufig anstehende Sanierungsmaßnahmen der technischen Infrastruktur, zum Beispiel bei Straßen, Brücken oder der Kanalisation. Diese verschärfen sich teilweise auch, wie etwa durch die nicht mehr sicherzustellende Erreichbarkeit bei der Brandbekämpfung. Aufgrund der politischen Brisanz wird eine solche Diskussion jedoch fast nie öffentlich geführt.

In einer entsprechenden Vorstudie arbeitete ein Projektteam relevante kommunale Handlungserfordernisse heraus und stellte fest, dass einzelne kommunale Akteure bereit sind, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

Die Handlungsoption "Strategischer Rückzug" kann dabei durchaus weit gefasst werden: Beginnend bei der (ggf. schrittweisen) Aufgabe von Wohn- und Gewerbenutzungen sowie der Stilllegung der technischen und (soweit überhaupt vorhanden) sozialen Infrastruktur, kann sie auch den tatsächlichen Rückbau von Gebäuden und Anlagen oder die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufhebung bestehenden Baurechts durch Änderung des Bebauungsplans (soweit vorhanden) zur Anpassung an die tatsächliche Situation von Siedlungsgebieten umfassen.

Ausdrücklich nicht Gegenstand eines solchen strategischen Rückzugs ist die Aufgabe größerer Ortsteile, ganzer Gemeinden oder gar ausgewählter Teilregionen. Der angedachte Ansatz soll im Gegenteil den betroffenen Kommunen durch eine Konsolidierung ihres Infrastrukturangebots und eine Konzentration auf tragfähige Siedlungskerne neue Entwicklungsperspektiven für die Zukunft eröffnen. Gegenstand des Planspiels sind vor allem Kommunen im ländlichen Raum, wobei ein besonderes Augenmerk auf periphere Siedlungsteile und kleinere Ortsteile gelegt wird.

Ziel

Die am Planspiel Teilnehmenden sollen ergebnisoffen prüfen, ob es für die Kommunen in den oben beschriebenen Situationen hilfreich sein kann, über planerische Ansätze einen strategischen Rückzug aus einem solchen Ortsteil zu forcieren. Dabei geht es auch um planungsrechtliche Instrumente sowie notwendige finanzielle Anpassungen.

Das Planspiel soll in einem geschützten Rahmen ermöglichen, die Chancen und Risiken eines strategischen Rückzugs aus verschiedenen kommunalen Perspektiven (v.a. Gemeinderat, Versorgerbetriebe, Bürgerinitiativen) zu erörtern und wenn möglich Handlungsempfehlungen an die Ausgestaltung eines entsprechenden Instrumentariums formulieren.

Die Ergebnisse werden voraussichtlich hinsichtlich zweier Themenschwerpunkte aufbereitet:

  • Gestaltung eines Prozesses zur Verhandlung eines strategischen Rückzugs auf kommunaler Ebene (einzubeziehende Akteursgruppen, Veranstaltungsform und Ablauf, Moderation etc.)
  • Anwendbarkeit bestehender Instrumente und ggf. Anforderung an deren Erweiterung oder die Entwicklung neuer Instrumente (planungs- und eigentumsrechtliche Regelungen, Planungsverfahren, Fördermittel etc.)

Zusatzinformationen

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Kontakt

Michael Zarth
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2110