Forschungsprojekt: Zukünftige Strategien der europäischen Raumentwicklungspolitik

Projektsteckbrief

• Status Abgeschlossen
• Laufzeit November 2009 – März 2010
• Programm Allgemeine Ressortforschung

Mit der 2011 anstehenden Evaluierung und Aktualisierung der Territorialen Agenda der EU (TAEU) und der bereits begonnen Diskussion zur Weiterführung der Strukturpolitik nach 2013 wurden die Weichen für die europäische Raumentwicklungspolitik neu gestellt. Das Forschungsprojekt diente der wissenschaftlichen Unterstützung bei der Formulierung der deutschen Position zur Weiterentwicklung der TAEU sowie zur Reform der Strukturfonds. Besonderes Gewicht lag hierbei auf der Initiierung und Fortführung eines Diskussionsprozesses innerhalb Deutschlands.
Projektlaufzeit: November 2009 - März 2010

Mit der 2011 anstehenden Evaluierung und Aktualisierung der Territorialen Agenda der EU (TAEU) und der bereits begonnenen Diskussion zur Weiterführung der Strukturpolitik nach 2013 wurden die Weichen für die europäische Raumentwicklungspolitik neu gestellt. Das Forschungsprojekt diente der wissenschaftlichen Unterstützung bei der Formulierung der deutschen Position zur Weiterentwicklung der TAEU sowie zur Reform der Strukturfonds. Besonderes Gewicht lag hierbei auf der Initiierung und Fortführung eines Diskussionsprozesses innerhalb Deutschlands.

Bei der Weichenstellung für die Europäische Raumentwicklungspolitik waren zwei Diskussionsstränge von besonderer Relevanz:

1. Weiterentwicklung von TAEU und TSP

Die europäischen Raumordnungsminister haben eine Territoriale Agenda der Europäischen Union (TAEU) erarbeitet, die auf der Basis eines evidenzbasierten Dokumentes ("The Territorial State and Perspectives of the European Union - TSP") die aktuellen Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Raumentwicklungspolitik im Lichte der Lissabon- und Göteborg-Strategie der EU formuliert. Das Dokument wurde von den europäischen Raumordnungsministern auf ihrem Treffen am 24. und 25. Mai 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft in Leipzig diskutiert und beschlossen.

Unter der EU-Präsidentschaft Ungarns im 1. Halbjahr 2011 wurde darüber hinaus an einer Evaluierung und Aktualisierung der Agenda gearbeitet. Es war deshalb davon auszugehen, dass die TAEU die Raumentwicklungspolitik in der EU auch in den kommenden Jahren wesentlich beeinflussen wird. Von Deutschland wurden Beiträge zu diesem Prozess erwartet. Unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion zum Grünbuch "Territorialer Zusammenhalt" sollten Beiträge zur anstehenden Evaluierung (Stichwort "Territorialer Zusammenhalt") und Aktualisierung von Territorialer Agenda und wichtigen empirischen Hintergrundinformationen geliefert werden. Darüber hinaus wurde eine Belebung und Fortführung der deutschen (Experten-)Diskussion zum Thema angestrebt.

2. Weiterführung von Ziel 3 nach 2013

Die Diskussion um die Reform der Strukturfonds 2014 bis 2020 hatte bereits während der Projektlaufzeit eingesetzt. Hintergrund war die Halbzeitbewertung der finanziellen Vorausschau durch die EU-Kommission 2008/2009 und die nach der Rahmenverordnung vorgeschriebenen Strategieberichte der Mitgliedstaaten. Hierbei mussten die Mitgliedstaaten bis spätestens 2009 einen Bericht über den Erfolg des Finanzmitteleinsatzes nach den gesetzten Prioritäten erstellen. In den Jahren 2010 und 2013 erstellte bzw. erstellt die Kommission bis jeweils spätestens zum 1. April einen Strategiebericht mit einer Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten, die vom Europäischen Rat geprüft wird.

Die Europäische Kommission beriet mit den Mitgliedstaaten über die Weiterführung der Strukturpolitik nach 2013. Dazu wurden Positionspapiere der einzelnen Staaten erarbeitet.

Erforderlich waren somit auch in Deutschland Positionsbestimmungen von Bund und Ländern zur territorialen Zusammenarbeit (Ziel 3) und innerhalb dessen insbesondere zur transnationalen Zusammenarbeit (INTERREG B) und zum European Spatial Planning Observation Network (ESPON).

Ziele

Die beiden aktuellen Diskussionsstränge zur Zukunft der europäischen Raumentwicklungspolitik - Evaluierung von TAEU/TSP und Weiterführung von Ziel 3 nach 2013 - sind eng miteinander verknüpft: Sollten die Zielsetzungen der TAEU verwirklicht werden, müssen auch die Strukturfonds für ihre Umsetzung herangezogen werden.

Ziel des Projektes war es daher zum einen, die deutsche Diskussion zur Zukunft der europäischen Raumentwicklung fortzuführen und zu beleben: Wohin geht die Zukunft der Raumentwicklung? Welchen Beitrag leisten hierbei z.B. TAEU und TSP? Wie können die Prioritäten der TAEU umgesetzt werden? Zum anderen sollte auf dieser Basis ein Beitrag zur Positionsfindung Deutschlands, auch in Hinsicht auf die Ausrichtung der Strukturfonds, geleistet werden.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes waren das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. (IÖR) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. (DV).