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Bundesverkehrswege

Für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Bundesverkehrswege (Bundesschienenwege, Bundeswasserstraßen, Bundesfernstraßen) ist der Bund zuständig. Hierzu wird in regelmäßigen Abständen ein Bundesverkehrswegeplan aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.

Im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans muss der Bund nachweisen, dass ein erwogenes Projekt gesamtwirtschaftlich sinnvoll und notwendig ist. Dazu erfolgt neben einer Nutzen-Kosten-Analyse auch eine umwelt- und naturschutzfachliche sowie eine städtebauliche und raumordnerische Beurteilung; für die raumordnerische Analyse der angemeldeten Verkehrsprojekte ist das BBSR im Auftrag des BMVI zuständig.