Mit der zweiten bundesweiten Zwischenevaluierung wird zehn Jahre nach der ersten Zwischenevaluierung erneut eine umfassende Bewertung des 1999 gestarteten Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ vorgenommen.
Mit dem Programm „Soziale Stadt“ werden Städte und Gemeinden von Bund und Ländern im Rahmen der Städtebauförderung seit 1999 finanziell dabei unterstützt, benachteiligte Stadtquartiere aufzuwerten und die Lebensumstände und Teilhabe der Bewohner/innen zu verbessern. Bund, Länder und Kommunen haben ein gemeinsames Interesse daran, das Programm wie auch die Städtebauförderung insgesamt erfolgreich weiter zu entwickeln, um die Städte und Gemeinden weiterhin wirksam bei der Anpassung an den sozialen, wirtschaftlichen und demografischen Wandel zu unterstützen.
Gemäß Artikel 104b Absatz 3 Grundgesetz sind Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat auf Verlangen über die Durchführung der geförderten Maßnahmen und die erzielten Verbesserungen zu informieren. Zudem leisten Evaluierungen wichtige Beiträge zur Weiterentwicklung der Städtebauförderprogramme und deren Umsetzung vor Ort. Die Programme der Städtebauförderung sind ausdrücklich als „lernende“ Programme ausgelegt, sodass gewonnene Erkenntnisse direkt in die Weiterentwicklung einfließen. Vor diesem Hintergrund bekennen sich Bund und Länder als Träger der Städtebauförderung in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Durchführung von Programmevaluierungen.
Die erste Zwischenevaluierung im Jahre 2004 konnte wichtige Hinweise und Empfehlungen zur Programmoptimierung geben, die bei der weiteren Programmumsetzung – z.B. bei der Fortschreibung des Leitfadens der ARGE Bau zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ – berücksichtigt wurden. Zehn Jahre nach der ersten Zwischenevaluierung des Programms „Soziale Stadt“ war für dessen weitere strategische Ausrichtung und problemadäquate Steuerung eine erneute Zwischenevaluierung erforderlich.
Ziel war es, die Stärken und Schwächen der Programmumsetzung, die Wirkung der Programminstrumente sowie die Erreichung der Programmziele erneut zu überprüfen. Im Ergebnis wurden Empfehlungen zur Weiterentwicklung und Optimierung des Programms gegeben, so dass – soweit erforderlich – weitere Korrekturen und Anpassungen im laufenden Programm vorgenommen werden können.
Auftragnehmer waren Plan und Praxis GbR mit IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH sowie Stadtkümmerei GmbH - Gesellschaft für integrierte Stadtentwicklung.
Dr. Rupert Kawka
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Referat RS 1 „Raumentwicklung“
Telefon: +49 228 99401-2110
E-Mail:
rupert.kawka@bbr.bund.de