Kompetenzen und Aufgaben der Raumordnung in der Gestaltung von Kulturlandschaften

Die Ministerkonferenz für Raumordnung hat 2006 "Leitbilder und Handlungsstrategien zur Raumordnung in Deutschland" verabschiedet. Besonders die im Leitbild "Ressourcen bewahren, Kulturlandschaft gestalten" genannten Ziele setzen Impulse für die aktive Gestaltung von Kulturlandschaft. Das Gutachten untersucht in Teil A wie dieser Gedanke im Raumordnungsgesetz (ROG) verankert ist und welche Änderungen sich durch die Föderalismusreform und die Diskussion zur Kulturstaatlichkeit ergeben. Im Teil B werden vorhandene Instrumente und Ansätze der Regionalplanung sowie ihr Verhältnis zu den Fachplanungen analysiert und ausgewertet.

Bearbeitung:
Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung, Erkner (Auftragnehmer)
Dr. Manfred Kühn, Andreas Vetter
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH, Leipzig
Thomas Gawron

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn
Dr. Fabian Dosch fabian.dosch@bbr.bund.de, Dr. Gerhard Wagner (Leitung)

urn:nbn:de:0093-ON1907R154
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Inhalt

A. Rechtliche Kompetenzen und Defizite der Raumordnung in der Kulturlandschaftsgestaltung

1.Verfassungs- und fachrechtliche Ausgangslage
1.1. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
1.2. Der Begriff "Kulturlandschaft" im ROG
1.3. Der Begriff "Kulturlandschaft" im Naturschutzrecht
1.4. Strukturprobleme und Defizite räumlicher Planung

2. Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Raumordnung des Bundes
2.1. Die wichtigsten Ergebnisse der Föderalismusreform
2.2. Staatszielbestimmung Kulturstaatlichkeit
2.3. Konsequenzen für das Recht der Raumordnung, des Naturschutzes und der Landschaftspflege

>> Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

B. Umsetzung kulturlandschaftlicher Leitbilder durch die Raumordnung

1. Weiterentwicklung des Raumordnungsgesetzes durch die Etablierung eines Entwicklungsauftrages für Kulturlandschaften

2. Stärkung formeller Kompetenzen der Raumordnung für die Koordination der Fachplanungen in der Kulturlandschaft als klassische Querschnittsaufgabe

3. Kompetenzerweiterung der Regionalplanung zur Initiierung und Moderation regionaler Entwicklungsprozesse

4. Erweiterbarkeit des Adressatenkreises der formellen Regionalplanung auf private Flächennutzer und Landeigentümer

5. Erweiterung formeller Instrumente der Regionalplanung wie z.B. Vorranggebiete für Kulturlandschaften

6. Stärkung informeller Instrumente der Regionalplanung zur Kulturlandschaftsgestaltung
6.1 Regionale Entwicklungskonzepte
6.2 Kulturlandschaftliche Fachbeiträge
6.3 Interkommunale Kooperationen

7. Förderung des Regionalmanagements und regionaler Marketing-Strategien zur Kulturlandschaftsgestaltung

8. Ergänzung negativplanerischer Instrumente des Freiraumschutzes (Regionale Grünzüge) durch Instrumente einer positivplanerischen Kulturlandschaftsgestaltung (Regionalparks)

9. Modellvorhaben der Raumordnung

>> Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

C. Kulturlandschaftsgestaltung in Polen

1. Administrative Struktur
2. Raumordnung und Regionalplanung
3. Landwirtschaft
4. Natur- und Landschaftsschutz
5. Denkmalschutz

Literatur und Quellen
Anhang: Raumordnungsklauseln in Fachgesetzen