Innovative Mobilität in Städten - Integration öffentlicher Fahrradverleihsysteme in den ÖPNV: Rechtliche und finanzielle Aspekte

Das vorliegende Gutachten beschreibt Wege zur Integration öffentlicher Fahrradverleihsysteme in das System des ÖPNV. Diese innovative Kombination - bis hin zur tariflichen Integration des individuellen Verkehrsmittels Fahrrad in das kollektive Verkehrsangebot des öffentlichen Personenverkehrs - gab es bis vor kurzem nicht. Das Gutachten berücksichtigt juristische, finanzielle und planerische Fragen, die bei der Umsetzung von elementarer Bedeutung sind.

Öffentliche Fahrradverleihsysteme unterscheiden sich vom traditionellen Fahrradverleih dadurch, dass die Ausleihe und Rückgabe der Räder an unterschiedlichen Orten per Selbstbedienung möglich ist. Die Stationen und Fahrräder befinden sich im öffentlichen Raum und bilden ein Netzwerk. Der Übergang vom Leihfahrrad zu Bus oder Bahn und umgekehrt soll unkompliziert, flexibel und spontan möglich sein. Wegen der unterschiedlichen Konzeption ist die Verknüpfung der beiden Systeme höchst anspruchsvoll. Das vorliegende Gutachten beschreibt juristische, finanzielle und planerische Fragen, die bei der Realisierung zu beachten sind.

Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

Bearbeitung
KCW Hamburg
Dr. Sylvie Grischkat (Projektleitung), Berit Eilmes, Monika Muljana, Kai H. Terschüren, Axel Zietz
Choice Berlin
Janett Büttner, Carlo Mellis, Hendrik Mlasowsky

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Bonn (Auftraggeber)
Stephan Günthner (Leitung)

urn:nbn:de:101:1-201010014685
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Inhalt

1. Einführung und Aufbau des Gutachtens

2. Rechtsrahmen für die Integration von FVS in den ÖPNV
2.1 Marktinterventionsrecht
2.2 Nationales Personenbeförderungsrecht / Allgemeines Eisenbahnrecht
2.3 Gewerberecht
2.4 Kartell- und Wettbewerbsrecht
2.5 (Umsatz)Steuerrecht

3. Betreibervertrag
3.1 Zielstellungen als Grundlage für den Betreibervertrag
3.2 Mögliche Betreiberkonstellationen
3.3 Allgemeine Vertragsvereinbarungen
3.4 Vereinbarungen Infrastruktur
3.5 Vereinbarungen Laufender Betrieb

4.Endkundenvertrag
4.1 Mietvertrag
4.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
4.3 Verkehrssicherheit
4.4 Versicherungspflicht
4.5 Datenschutz
4.6 Konkrete Vertragsinhalte

5. Finanzierung von Fahrradverleihsystemen
5.1 Kernaussagen zur Finanzierung von FVS
5.2 Finanzierungsaufwand
5.3 Fallbeispiele
5.4 Etablierte Finanzierungsinstrumente
5.5 Potenzielle Finanzierungsoptionen
5.6 Getrennte Finanzierung für Infrastruktur und Betrieb

6. Bedingungen für den Betrieb von integrierten Fahrradverleihsystemen
6.1 Möglichkeiten der tariflichen Integration von Fahrradverleihsystemen in den ÖPNV
6.2 Einnahmeaufteilung bei den in den ÖPNV integrierten Fahrradverleihsystemen
6.3 Wesentliche tarifliche und vertriebliche Entscheidungen

7. Planungsrechtliche Fragen bei der Umsetzung von Fahrradverleihsystemen
7.1 Beantragung
7.2 Bauausführung
7.3 Abstimmung Leitungsträger
7.4 Laufender Betrieb

8. Fazit: Die Integration von Fahrradverleihsystemen in den ÖPNV ist möglich!

9. Quellenverzeichnis
9.1 Vorträge
9.2 Bibliografie
9.3 Internetquellen

10. Anhang: Förderrichtlinien der Bundesländer

Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis des Forschungsfeldes "Öffentliche Fahrradverleihsysteme - innovative Mobilität in Städten"
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