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Lärmrelevanz und EU-Anforderungen - Erfordernisse, Abgrenzungs- und Anpassungsprozesse zum Lärmschutz

Lärm ist ebenso wie Feinstaub für die Stadt ein überlebenswichtiges Thema. Im Rahmen des Sondergutachtens wurden aus modellhaft durchgeführten Vorhaben verschiedener Städte handhabbare Regeln und Vorgehensweisen für den Umgang mit den neuen EU-Anforderungen zur "Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm" entwickelt. Ziel der Studie war die (Weiter-)Entwicklung des methodischen Rüstzeugs zur Schaffung und Sicherung einer lebenswert leisen Stadt.
Projektlaufzeit: November 2004 - Dezember 2007

Anlass und Ausgangslange

Die Lärmbelastung in den Städten hat in den vergangenen Jahren bundesweit zugenommen. Umfragen zufolge fühlen sich vier Fünftel der Bundesbürger in ihrem Alltag durch Lärmeinwirkungen beeinträchtigt. Dennoch existieren im Städtebau im Hinblick auf die Bewertung und Beurteilung von Lärm als "unerwünschtem Schall" derzeit keine Bewertungsmaßstäbe, die geeignet sind, Strukturen und Zielsetzungen zum Erreichen leiser Städte bzw. Quartiere abschließend und in übertragbarer Form zu beschreiben. Die üblichen physikalischen Berechnungs- und Beurteilungsverfahren sind nicht immer geeignet, um Konflikte und Erfolge von Lärmminderungsmaßnahmen ausreichend präzise zu beschreiben. Die den Genehmigungsverfahren zu Grunde zu liegenden Grenz- und Richtwerte werden oft noch immer als stark störend und belästigend empfunden. Das Ziel, einen angemessenen Geräuschpegel sicherzustellen, der laut Gesetzgeber die Grenze zur schädlichen Umwelteinwirkung darstellt, kann in gewachsenen Strukturen kaum umgesetzt werden.

Für die zukünftigen Perspektiven der Stadtentwicklung ergeben sich aus der Lärmbelastung der Städte in mehrfacher Hinsicht gravierende Probleme und Entwicklungshemmnisse:

  • Die lärmbedingte Verschlechterung von Wohn- und Lebensbedingungen in Städten zählt zu den wesentlichen Ursachen für anhaltende Suburbanisierungstendenzen und daraus resultierende städtische Erosionserscheinungen. Die lärmspezifischen Motive dieser Entwicklung sind identifizierbar. Die Frage, welche Ziele gerade in Bezug auf "ruhige" Gebiete angestrebt werden können und sollen und wie diese realistisch umgesetzt werden können, ist nach wie vor offen.
  • Speziell die Belastungen durch Verkehrslärm stellen angesichts neuer rechtlicher Rahmenbedingungen schwerwiegende Restriktionen für die städtebauliche Planung dar. Auch nach der Rechtsprechung sind bei Verkehrslärmeinwirkungen von 70 dB(A) am Tag und 60 dB(A) in der Nacht die Grenzen zur Gesundheitsgefährdung erreicht. Ein Überschreiten dieser Grenzwerte oder eine weitere Erhöhung der Lärmbelastung durch städtebauliche Planungen ist damit ohne Ausgleich nicht zulässig.
  • Mit dem Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die "Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm" ergeben sich für Kommunen vor allem beim Einstieg in konkrete Maßnahmenpläne neue und noch umfangreichere Aufgaben. Diese so genannte "Umgebungslärmrichtlinie" der EU, die mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in nationales Recht überging, fordert in Aktionsplänen entschiedene Maßnahmen, um die Lärmbelastung zu reduzieren. Im Rahmen dieser Aktionspläne stellt die Strategische Umweltprüfung (SUP) für Städte und Gemeinden eine weitere Pflichtaufgabe dar, bei welcher unter anderem Fragestellungen zu Lärmwirkungen bzw. Lärmminderungen umfassend einbezogen werden müssen und somit weiterer Handlungsbedarf für stadt- und verkehrsplanerische Fragestellungen ausgelöst wird. Als weiteres Instrument wurde die Strategische Lärmkartierung und Lärmminderungsplanung (SLMP) eingeführt. Diese gewährleistet, dass für alle Hauptverkehrsstraßen, Haupteisenbahnstrecken und Hauptverkehrsflughäfen sowie für sonstige Hauptlärmquellen in Ballungsräumen Lärmkarten erstellt werden und die Bevölkerung über die Lärmbelastung informiert wird. Ferner resultiert aus der Einführung der SLMP, dass auf der Grundlage von Lärmkarten unter Mitwirkung der Öffentlichkeit Lärmminderungspläne erstellt werden, um den Umgebungslärm zu verhindern bzw. zu vermindern und in schutzwürdigen ruhigen Gebieten einer Zunahme des Lärms vorzubeugen.

Ein wesentliches Ziel des Forschungsvorhabens lag also in der (Weiter-)Entwicklung handhabbarer Regeln und Vorgehensweisen für den Umgang mit den neuen EU-Anforderungen zur Bewertung und Bekämpfung des Umgebungslärms und damit zur Schaffung und Sicherung einer lebenswert leisen Stadt und leiser Quartiere. Die Ableitung des methodischen Rüstzeugs aus modellhaft durchgeführten und übertragbaren Vorhaben in verschiedenen Städten zielte darauf ab, die vielfältigen Prozesse im Bereich der städtebaulichen Planung unter dem besonderen Aspekt der Lärmminderung bzw. Lärmvermeidung zu prüfen und zu präzisieren.

Die Ergebnisse des Sondergutachtens haben für die praktische Arbeit sowohl in den Kommunen als auch bei Bund und Ländern eine große Bedeutung. Die Erfahrungen, die in der kommunalen Praxis mit der bisherigen Lärmminderungsplanung und anderen Bemühungen für leisere Städte gewonnen wurden, wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens reflektiert und fließen in Hilfestellungen für den gesamten städtebaulichen Planungsprozess ein.

Die Studie wurde durchgeführt von der Planungsgemeinschaft Dr.-Ing. Walter Theine (PGT) in Hannover.

Zusatzinformationen

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Kontakt

Thomas Wehmeier
Referat I 5 - Digitale Stadt, Risikovorsorge und Verkehr
Tel.: +49 228 99401-1235