Forschungsprojekt: Umsetzung der EU-Initiative JESSICA und internationaler Best-Practice-Vergleich zu neuen Finanzierungsformen in der Stadtentwicklung

Projektsteckbrief

• Status Abgeschlossen
• Laufzeit Mai 2007 – Februar 2009
• Programm ExWoSt

Bei ihrem informellen Treffen am 24. und 25. Mai 2007 in Leipzig beschlossen die für Stadt- und Raumentwicklung zuständigen Minister die Bildung einer Arbeitsgruppe aus interessierten Mitgliedsstaaten, der Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Weiterentwicklung der Initiative "Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – JESSICA". Die Arbeitsgruppe legte ihre Ergebnisse der Ministerkonferenz am 25. November 2008 in Marseille vor.
Projektlaufzeit: Dezember 2007 - Februar 2009

Anlass

Die Europäische Union stellt über die Europäischen Strukturfonds Mittel für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zur Verfügung. Für die Förderperiode 2007-2013 wurden die Strukturfonds auf die drei prioritären Ziele "Konvergenz", "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" sowie "Europäische territoriale Zusammenarbeit" ausgerichtet.

Gleichzeitig regen die drei Initiativen "JASPERS", "JEREMIE" und "JESSICA" eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Finanzsektor an. Die Initiative "Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – JESSICA" gibt den Verwaltungsbehörden der Strukturfonds die Möglichkeit, Mittel aus den Strukturfonds nicht als Zuschuss auszuzahlen, sondern einem Stadtentwicklungsfonds zuzuführen. Dieser Stadtentwicklungsfonds kann über Darlehen, Eigenkapitalbeteiligungen oder Garantien städtebauliche Projekte finanzieren.Die Einlage von Strukturfondsmitteln in einen solchen Stadtentwicklungsfonds ermöglicht einen mehrfachen Einsatz der zur Verfügung stehenden Fördermittel und kann daher die Effizienz des Mitteleinsatzes steigern. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, über die Einbeziehung privater Geldgeber die Investitionen in städtebauliche Projekte zu steigern. Wegen der in den Projekten zu erwirtschaftenden Erträge können Stadtentwicklungsfonds allerdings nur in bestimmten Konstellationen eingesetzt werden.

Zielsetzung

Auf ihrem informellen Treffen am 24. und 25. Mai 2007 in Leipzig haben sich die für Stadt- und Raumentwicklung zuständigen Minister auch mit der Initiative "JESSICA" befasst und interessierte Mitgliedstaaten aufgefordert, in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Kommission und der Europäischen Investitionsbank die Initiative fortzuentwickeln. Deutschland hatte die Koordination dieser Gruppe übernommen. In regelmäßigen Treffen der Arbeitsgruppe wurden Anwendungsmöglichkeiten und Fragestellungen im Zusammenhang mit der Einrichtung von Stadtentwicklungsfonds erörtert.

Dabei standen sowohl Städtebauprojekte als auch Stadtentwicklungsfonds im Fokus. So sollte zum einen geklärt werden, in welchen Fällen Stadtentwicklungsfonds zur Finanzierung von städtebaulichen Projekten eingesetzt werden konnten. Zum anderen wurde untersucht, welche Modelle und Organisationsformen zur Einrichtung von Stadtentwicklungsfonds geeignet waren.

Die Beschäftigung mit existierenden städtebaulichen Projekten und deren Finanzierung sollte die praktischen Anwendungsmöglichkeiten der Initiative veranschaulichen. Gleichzeitig wurden durch die Untersuchung konkreter Projekte auch einzelne rechtliche und organisatorische Fragestellungen deutlich, die in der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zum Teil bereits geklärt wurden und zum Teil noch geklärt werden müssen.

Das Projekt wurde von der FIRU mbH, Kaiserslautern unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Nadler von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Albstadt-Sigmaringen durchgeführt.