Innovative Projekte zur Regionalentwicklung - Nachhaltige Siedlungsentwicklung
Das Modellvorhaben widmete sich vorrangig der Weiterentwicklung bestehender Instrumente für ein integriertes regionales Flächenmanagement.
Ziele und Handlungsansätze eines regionalen Flächenmanagements unterliegen stark der regionalen Ausgangssituation, insbesondere bei Schrumpfungsprozessen. Die geringe Flächennachfrage und die Verfügbarkeit innerstädtischer Flächenpotenziale für die Brachflächenentwicklung werden so zu einem zentralen Thema.
In der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau lösen vier Landkreise und zwei kreisfreie Städte - auf Basis einer regionalen Vereinbarung und eines regionalen Entwicklungskonzeptes - übergreifende Aufgaben gemeinsam. Bezüglich der Steuerung der Flächennutzung wurden in den letzten Jahren unter anderem ein Ausgleichs- und Ersatzflächenpool und die regionalplanerische Festlegung von Vorsorgestandorten für die gewerbliche Nutzung geschaffen.
Im Modellvorhaben wurden bisherige Aktivitäten mit dem Ziel eines einheitlichen Konzeptes zusammengeführt und weiterentwickelt sowie instrumentelle und organisatorische Grundlagen für ein "Regionales Flächenmanagement in der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau" erarbeitet.
Ausreichende Informationen über regionale Rahmenbedingungen zur Siedlungsflächenentwicklung, über bestehende Ansätze und geeignete Instrumente zur Steuerung der Flächenentwicklung sind nötige Voraussetzungen, um kommunale Problemsituationen mit der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes zusammenzubringen. Im Modellvorhaben wurden hierzu Sekundäranalysen, Ersterfassungen und Befragungen regionaler Akteure vorgenommen.
Prognose des Pro-Kopf-Flächen-Verbrauchs
Das ermittelte derzeitige Überangebot an Flächenpotenzialen sowohl in neuen Baugebieten als auch innerorts liefert eine Chance, den extensiven Flächenverbrauch bei Gestaltung entsprechender rechtlicher und finanzpolitischer Rahmenbedingungen zu verringern. In Regionen, die wie Chemnitz-Zwickau Bevölkerung verlieren, muss sich eine nachhaltige Siedlungsflächenentwicklung vor allem über die Tragfähigkeit von Infrastrukturentwicklungen definieren. Ein Indikator dafür ist der Pro-Kopf-Flächenverbrauch. Maßzahlen zur Begrenzung der Außenentwicklung (30-ha-Ziel) können so gerade in Schrumpfungsregionen mit Flächenüberangeboten qualifiziert werden. Drei Szenarien zum künftigen Flächenverbrauch - von der linearen Trendfortschreibung bis hin zu einem "Null-Wachstum" - bestätigen: Allein auf Grund der schrumpfenden Bevölkerung wird die Siedlungsfläche pro Einwohner künftig steigen.
Anliegen des Modellvorhabens war es, den regionalen Akteuren Chancen einer regionalen Steuerung von Flächenentwicklungen zu vermitteln. Hierzu wurde mit Workshops, Arbeitsgruppen und bilateralen Gesprächen ein breites Angebot für Informationsvermittlung und Diskussion geboten. In der Region können 75% der Kommunen wegen fehlender personeller und finanzieller Ressourcen ein permanentes Monitoring der Flächenentwicklung und eine darauf aufbauende Steuerung des Flächenverbrauchs nicht aktiv durchführen. Eine Unterstützung von Seiten der regionalen Ebene wird hier begrüßt.
Die Umsetzung der flächenbezogenen Nachhaltigkeitsziele des Bundes ist in einem freiwilligen Kooperationsverbund wie der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau, der keine eigene regionalplanerische Kompetenz besitzt, allerdings nur bedingt über Ziel- oder Orientierungswerte der Flächenneuausweisung möglich. Es fehlt die Möglichkeit, "harte" Ziele verbindlich "top down" durchzusetzen.
Freiwillige Selbstverpflichtungen der Kommunen zur Limitierung des Flächenverbrauchs sind in einer Region mit über 70 Kommunen - nicht zuletzt vor dem Hintergrund interkommunaler Konkurrenzen - ebenfalls schwer auszuhandeln. In der Wissenschaft diskutierte marktorientierte Steuerungsansätze wie handelbare Flächenzertifikate oder marktbasierte Flächenpools sind bei geringer Flächennachfrage und einem Überangebot an Flächenpotenzialen kaum realisierbar.
Eine zunehmend von den Akteuren wahrgenommene Motivation für einen sparsamen Umgang mit Siedlungsfläche liefert neben der Tragfähigkeit der Infrastrukturen auch das Vermeiden von Folgekosten des Flächenverbrauchs. Damit wird auch die Notwendigkeit der Innenentwicklung erkannt und insbesondere die Revitalisierung von Brachen ausdrücklich erwünscht. Diese Aspekte einer nachhaltigen Siedlungsflächenentwicklung werden derzeit von den Akteuren vor allem intuitiv wahrgenommen. Verlässliche Daten zur Verfügung zu stellen und ständig zu aktualisieren, ist daher der geeignete Ausgangspunkt für den Aufbau eines regionalen Flächenmanagements.
Der freiwillige Kooperationsverbund der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau kann vor allem regionale Abstimmungsprozesse befördern, informelle Entscheidungsgrundlagen liefern und eine Moderationsrolle zwischen den administrativ-planenden Institutionen übernehmen. Mit dem Modellvorhaben wurden hier wesentliche Grundlagen gelegt.
Die Ziele der regionalen Steuerung nachhaltiger Siedlungsflächenentwicklung können aus o.g. Gründen vorerst nur qualitativ und in informellen Plänen beschrieben werden. Diese sind aus Sicht der regionalen Akteure in erster Linie:
Zielvereinbarungen bieten sich auf Grundlage der Fortschreibung des Regionalen Entwicklungskonzeptes an.
Standortinformationssystem: Regional bedeutsame Brach- und Ausgleichflächen
Als Instrumente des Regionalen Flächenmanagement kommen kurz- bis mittelfristig in Betracht:
Langfristig wird ergänzend der Aufbau marktlicher Flächenpools erwogen. Hierfür bieten sich teilräumliche Initiativen (zum Beispiel Städteverbünde) als Kristallisationspunkte an.
Bezüglich der Organisation für das Regionale Flächenmanagement orientiert sich die Wirtschaftsregion auf arbeitsteilige Strukturen. Aus dem Modellvorhaben heraus entsteht hier ein Rollenkonzept, in dem die Zuordnung der Kompetenzen zwischen den regionalen Akteuren vorgeschlagen wird.
Für das integrierte Standortinformationssystem wurden erste Fachkataster mit zueinander kompatiblen Datenstrukturen geschaffen:
Per Flurstückbezug werden diese Daten mit Planungs- und Regionaldaten verknüpft, ergänzt und künftig aktualisiert. Die im Modellvorhaben erarbeitete Regionaldatenanalyse und deren Indikatoren bilden eine Basis für künftig periodisch erscheinende Regionalberichte.
Mit dem Modellvorhaben wurde ein wertvoller Beitrag zur nachhaltigen Siedlungsflächenentwicklung in der Region geleistet. Hieraus ergibt sich eine Reihe von Aktivitäten und Maßnahmen auf allen Ebenen räumlicher Planung in Südwestsachsen. Inwieweit in einer Region mit geringer Flächennachfrage und einem Überangebot an zum großen Teil eingeschränkt verfügbaren Flächenpotenzialen ein Flächenmanagement mit erkennbaren Erfolgen vollzogen werden kann, muss weiterhin diskutiert werden.
Projektträger des Modellvorhabens war die Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau vertreten durch Landkreis Chemnitzer Land, die Projektforschung leistete das An-Institut IREGIA e.V. der Technischen Universität Chemnitz. Ansprechpartner im BBR für das Modellvorhaben war Klaus Einig.