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Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge

Am 1. Dezember 2011 gab Bundesminister Dr. Peter Ramsauer auf der Starterkonferenz zum Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge 21 ländlichen Regionen das Signal für den Beginn ihrer Teilnahme an diesem bisher umfangreichsten Modellvorhaben der Raumordnung (MORO). Eine hochrangig besetzte Jury (Vorsitz: Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth) hatte am 2. November entschieden, welche Regionen am Aktionsprogramm teilnehmen. Es ist dabei gelungen, aus allen Bundesländern (den Flächenstaaten) mindestens eine Region in das Programm mit aufzunehmen.

Projektstart: April 2011

Durchgeführt als Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) setzt das Aktionsprogramm damit einen Schwerpunkt innerhalb der "Initiative ländliche Infrastruktur" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Das vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) wissenschaftlich begleitete Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge soll die Umsetzung von Regionalstrategien zur Daseinsvorsorge in der Praxis unterstützen. Ein Ansatz, der bereits in verschiedenen Modellvorhaben der Raumordnung unter dem Titel "Masterplan Daseinsvorsorge" praktisch getestet und angewandt werden konnte, soll in seiner Verbreitung gefördert werden. Das Aktionsprogramm richtet sich an Akteure der regionalen Ebene, wie Planungsregionen der Regionalplanung, Landkreise, größere Zweckverbände und interkommunale Verbünde, die sich mit Fragen der Infrastrukturentwicklung beschäftigen. Einzelne Gemeinden sind daher nicht als Teilnehmer angesprochen.

Das Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge fördert die Umsetzung des Leitbilds "Daseinsvorsorge sichern", das zentraler Bestandteil der gemeinsamen Raumordnungsstrategie von Bund und Ländern ist, die 2006 als "Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" von der MKRO beschlossen wurden. Neben dieser flankierenden Funktion des MORO ergänzt das Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge auch das Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden", dessen Ziel die sozialverträgliche Anpassung der ländlichen Infrastruktur an gesellschaftliche Veränderungen ist. Das Programm bietet kleinen und mittleren Gemeinden Investitionszuschüsse und soll ihnen ermöglichen, durch Zusammenarbeit mit Nachbar-Kommunen Projekte zu realisieren, die sie allein nicht finanzieren können.

Im Forschungsvorhaben soll u. a. geklärt werden, ob vergleichbare Vorarbeiten wie ein "Masterplan Daseinsvorsorge" als Voraussetzung für die künftige Inanspruchnahme des Programms "Kleinere Städte und Gemeinden" von Antragstellern verlangt werden können.

In den Modellregionen erfolgen inzwischen auch Pilotprojekte zur Umsetzung von Empfehlungen aus den jeweiligen Regionalstrategien Daseinsvorsorge. Die Pilotprojekte beziehen sich schwerpunktmäßig auf die Themen Pflege/Gesundheit/Leben im Alter, Mobilität sowie Bildung/Fachkräfte. Aber auch weitere Themen wie Brandschutz oder Vereinskooperation werden behandelt.

Eine Übersicht über die Pilotprojekte der Umsetzungsphasen des Aktionsprogramms (2013-2015) mit Kurzbeschreibungen findet sich auf dem Informationsportal zum Aktionsprogramm: Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge .
Dort werden u.a. auch die Modellregionen vorgestellt.

Zusatzinformationen

Logo Modellvorhaben der Raumordnung
Michael Zarth
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2110