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Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderung

Im Forschungsprojekt wurde der Einsatz von Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderung untersucht. Diese erste systematische Auswertung bezog sich vor allem auf die Programme "Soziale Stadt" und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren". Ziel war es, Erfahrungen aus der Praxis der letzten zehn Jahre zu vergleichen und Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten.

Projektlaufzeit: Januar 2011 – Juni 2012

Ausgangslage

Die Diskussion über Verfügungsfonds in der Städtebauförderung hat seit einigen Jahren eine erhebliche Dynamik entfaltet Zwei Aspekte sind dabei von besonderer Bedeutung: Zum einen der Beitrag zur Stärkung partizipativer Verfahren in der Stadtentwicklung und zur Förderung von Engagement im Stadtteil. Zum anderen geht es um das Potential zur Aktivierung privaten Kapitals im Sinne von öffentlich-privater Kooperationen.

Schon die Namensvielfalt allein im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" - Aktionsfonds, Aktionskasse, Kleinteilige Maßnahmen, Quartiersfonds, Quartiersbudgets, Stadtteilbudget oder auch Verfügungsfonds - bildet ein sehr heterogenes Spektrum ab. Im Sinne dieses Forschungsprojektes lassen sich Verfügungsfonds durch folgende Merkmale charakterisieren:

  • Anbindung an ein Programm der Städtebauförderung
  • Räumliche Beschränkung auf die dadurch vorgegebene Fördergebietskulisse
  • Bildung eines lokalen Entscheidungsgremiums zur Verwendung der Mittel
  • Relativ geringe Steuerung von Mittelvergabe und Projekten durch die Verwaltung
  • Große Vielfalt bei Finanzvolumen, Finanzierungsquellen, förderfähigen Maßnahmen, Zusammensetzung der Entscheidungsgremien, Antrags- und Entscheidungsverfahren

In der Städtebauförderung ist das Instrument des Verfügungsfonds bislang hauptsächlich mit zwei Programmen verknüpft: Dem 1999 gestarteten Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" und dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", gestartet in 2008. Beide Programme veranschaulichen exemplarisch die unterschiedlichen Zielsetzungen und Aufgabenfelder, die dem Instrument Verfügungsfonds zugeschrieben werden. Einmal geht es um eine Entbürokratisierung, so dass im Ergebnis arbeitsfähigere Strukturen entstehen. Zum Zweiten geht es um die Aktivierung der Zivilgesellschaft und privater Wirtschaft für die Quartiers- oder Stadtteilentwicklung.

Mit der Verwaltungsvereinbarung 2010 wurden Verfügungsfonds, die zuvor als Instrument dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zugeordnet waren, als übergreifendes Instrument für alle Förderprogramme aufgenommen.

Ziel

Die Studie analysiert den aktuellen Stand der Anwendung von Verfügungsfonds in der Städtebauförderung. Basierend auf der Darstellung und Bewertung der konkreten Ausgestaltung, Funktionsweisen und Wirkung des Instruments in der Praxis vor Ort, wurden Handlungsempfehlungen für seine Weiterentwicklung aufgezeigt.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes waren: Quaestio Forschung & Beratung und Urbanizers - Büro für städtische Konzepte.

Zusatzinformationen

Kontakt

Michael Zarth
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2110

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