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Gutachten zur Vorbereitung einer ressortübergreifenden Strategie "Soziale Stadt"

Im Koalitionsvertrag 2013 von CDU/CSU und SPD ist vereinbart, im Rahmen der Städtebauförderung das Programm "Soziale Stadt" als Leitprogramm der sozialen Integration weiterzuführen. Es soll die Grundlage für eine ressortübergreifende Strategie "Soziale Stadt" bilden, auf deren Basis additiv Fördermittel aus Programmen anderer Ressorts in Gebieten mit erhöhten Integrationsanforderungen gebündelt werden. Zur Erfüllung dieses Auftrags und zur Vorbereitung einer solchen Strategie wurden im Forschungsprojekt "Gutachten zur Vorbereitung einer ressortüber-greifenden Strategie" gesellschaftliche Trends mit ihren Auswirkungen auf benachteiligte Quartiere zusammengestellt, bereits existierende ressortübergreifende Aktivitäten in ihrer Funktionsweise analysiert, potenzielle weitere Handlungsfelder identifiziert und mögliche Kooperationsformen konkretisiert.

Projektlaufzeit: November 2014 – Mai 2016

Ausgangslage

Auch nach 15 Jahren Programm Soziale Stadt sind die aktuellen Herausforderungen für eine sozial gerechte Stadtteilentwicklung – nicht zuletzt mit Blick auf die aktuelle Zuwanderungsthematik – für Städte und Kommunen sehr groß. Trendentwicklungen in Bezug auf die demografische Entwicklung, den Arbeitsmarkt, die Bildungsthematik etc. führen weiterhin zu gesellschaftlichen Polarisierungen, die sich insbesondere in benachteiligten Quartieren manifestieren. Vor diesem Hintergrund muss die soziale Quartiersentwicklung eine gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe sein, die sich in der Stadtentwicklungspolitik der Kommunen niederschlägt, jedoch auch von Landes- und Bundesebene unterstützt werden muss. Gerade in diesen benachteiligten Stadt- und Ortsteilen, wo sich Problemlagen (bauliche, wirtschaftliche, soziale) überlagern, sind eine enge Kooperation aller Partner und ein abgestimmtes vernetztes Vorgehen besonders wichtig – beispielsweise in den Themenfeldern Bildung, Zuwanderung und Integration, Arbeit und Beschäftigung, Wirtschaft, Gesundheit und Pflege, Umwelt, Mobilität, Engagementförderung, Kultur und Sport. Das Zusammenwirken der einzelnen Stränge und Maßnahmen muss vor Ort bei der Programmumsetzung koordiniert werden. Alle staatlichen Ebenen und Fachbereiche sollten mitwirken, um dieses integrierte Vorgehen auf Quartiersebene zu ermöglichen.

Dies erfordert ein gemeinsames Grundverständnis und eine gemeinsame Akzeptanz für ein zum Leitprogramm Soziale Stadt weiterentwickeltes Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ und entsprechende ressortübergreifende Kooperationsbereitschaften auf allen Ebenen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Mit der Zielsetzung der Leitfunktion der Sozialen Stadt ist die ressortübergreifende Bereitschaft verbunden, sozialräumlich geeignete ressortspezifische Förderungen und Unterstützungen entsprechend vorhandener Bedarfe additiv zu den Programmförderungen der Sozialen Stadt zu ermöglichen. Erforderlich ist hierfür eine übergeordnete, ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt“, die als Grundlage für die Zusammenarbeit der Bundesressorts dient und gemeinsam getragen wird. Gleichzeitig soll diese Strategie aber auch eine Grundlage für die Einbindung weiterer Akteure schaffen.

Ziel

Mit dem Forschungsauftrag sollte die Grundlage für die Entwicklung einer ressort-übergreifenden Strategie „Soziale Stadt“ formuliert werden, die die Basis für die Zusammenarbeit mit weiteren Bundesressorts und anderen Akteuren, die im Stadtteil aktiv sind oder werden wollen, darstellt. Mit der Strategie soll insbesondere auch im Hinblick auf die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu festigen, für ein gemeinschaftliches Vorgehen geworben werden. Dabei sind sowohl weitere Fachressorts als auch Wirtschaft, Verbände, Stiftungen, Zivilgesellschaft und Kirchen als Adressaten einzubinden.

Unter der Berücksichtigung von bisherigen Erfahrungen sozialräumlicher Ansätze unterschiedlicher Fachpolitiken und Ressorts auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie unter Einbindung der Expertise aus unterschiedlichen Disziplinen wurden ein gemeinsames Anliegen formuliert und mögliche Strukturen zur Umsetzung einer ressortübergreifenden Strategie aufgezeigt.

Auftragnehmer war die empirica ag, Berlin.

Zusatzinformationen

Kontakt

Dr. Karin Veith
Referat I 4 - Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2140

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