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Ab wann bewirkt die Ausgestaltung eines Bauvertrages ein AGB-rechtlich relevantes "inhaltliches Abweichen" von der VOB/B?

Datum 09.07.2018

Projektabschluss

In VOB-Bauverträgen werden oftmals in Ergänzung oder Ausformung der VOB/B Formblätter des Vergabehandbuchs des Bundes (VHB) als besondere oder zusätzliche Vertragsbedingungen vereinbart. Das Projekt diente der Untersuchung, ob derartige Vertragsbedingungen verwendet werden können, ohne die AGB-rechtliche Privilegierung des Vertrages gemäß § 310 Absatz 1 Satz 3 BGB zu gefährden.

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