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Gleichwertige Lebensverhältnisse

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Die Sicherung der Daseinsvorsorge ist eine wichtige raumordnerische Aufgabe. Das Postulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse (§ 1 ROG) bedeutet, dass die Raumordnung in allen Teilräumen Deutschlands gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen hat (nicht aber identische Lebensverhältnisse).
Fachbeitrag: Oktober 2007

Von dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilräumen der Bundesrepublik ist man nach wie vor weit entfernt. Die Infrastrukturelle Daseinsvorsorge ist einer der wichtigen Ansatzpunkte, wenn es um die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse geht, aber gerade hier gibt es beträchtliche regionale Unterschiede in der Zugänglichkeit und der Qualität der angebotenen Leistungen der Daseinvorsorge.

Das System der Zentralen Orte, das in den Bundesländern die Versorgungsnetze für die Sicherung der Daseinsvorsorge durch Infrastrukturangebote überörtlicher Bedeutung bildet, gerät vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unter Anpassungsdruck, insbesondere in dünn besiedelten Räumen und/oder Räumen mit Entleerungstendenzen. Veränderungen innerhalb des zentralörtlichen Systems müssen zwei gegenläufige Aspekte zusammenführen: die flächendeckende Erreichbarkeit von Zentren einerseits und ihre wirtschaftliche Tragfähigkeit durch langfristig genügende Auslastungspotenziale andererseits.

Eine abgestufte Versorgung steht einer bedarfsgerechten Versorgung nicht entgegen. Vielmehr sichert sie die Qualität der Leistungsangebote und ihre wirtschaftlich notwendige Auslastung. Wichtig ist aber die ausgewogene Gestaltung der Standortnetze verschiedener Versorgungsstufen: Vermehrte Konzentration (Ausdünnung der Standortnetze) erhöht zwar die wirtschaftliche Effizienz, kann aber durch Erreichbarkeitsprobleme zu regionalen Benachteiligungen führen, vermehrte Dekonzentration (Ausweitung der Standortnetze) verbessert zwar die flächendeckende Zugänglichkeit, führt aber wegen geringerer Auslastung von häufig nicht beliebig klein teilbaren Einrichtungen zu Problemen der wirtschaftlichen Tragfähigkeit und der Qualitätssicherung.

Zurzeit wird in Politik und Gesellschaft darüber diskutiert, welche Basisleistungen der Daseinsvorsorge eine flächendeckende Grundversorgung genau umfasst und welche Qualitätsstandards dabei anzusetzen seien. Dabei ist davon auszugehen, dass es regional ganz unterschiedlicher Standardsetzungen bedarf. Aus Sicht der Raumordnung gilt es hier, Ausgleichs- und Verteilungsziele mit Entwicklungszielen abzuwägen und zu ausgewogenen und zukunftsfähigen Vorgaben zu kommen.

Die Raumordnungspolitik sieht sich weiterhin dem Ziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Teilräumen Deutschlands verpflichtet. Die von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) im Sommer 2006 verabschiedeten neuen "Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" begegnen im Leitbild "Daseinsvorsorge sichern" der Gefährdung der Leistungen und Einrichtungen der Daseinsvorsorge durch die Folgen des demografischen Wandels und knapper öffentlicher Mittel. Das Problemverständnis geht dahin, dass das Gleichwertigkeitspostulat neu interpretiert werden muss und die Sicherung von Versorgungsqualitäten insbesondere für das Zentrale-Orte-Konzept neue Erfordernisse mit sich bringt.

Zusatzinformationen

Thomas Pütz
Referat I 5 - Digitale Stadt, Risikovorsorge und Verkehr
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