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Studie "Interkommunale Kooperation in der Städtebauförderung"

Die Studie "Interkommunale Kooperation in der Städtebauförderung" arbeitet Potenziale und Chancen interkommunaler Kooperationen heraus. Die Analyse der ausgewählten Praxisbeispiele zeigt, dass das Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" ein entscheidender Anreiz- und Impulsgeber für Städte und Gemeinden ist, eine Kooperation auf interkommunaler Ebene zu beginnen oder bestehende Kooperationen weiter zu führen und zu vertiefen.

Projektlaufzeit: Januar 2016 – Juni 2018

Ausgangslage

Viele kleinere Städten und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen stehen im Kontext des wirtschaftlichen, sozialen und demografischen Wandels vor großen Herausforderungen. Gleichzeitig sind sie mit der Aufgabe konfrontiert, regionale Ankerpunkte der Daseinsvorsorge zu bilden. Mit dem Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" (im Folgenden: Kleinere Städte und Gemeinden) werden gezielt interkommunale oder überörtliche Kooperationen und Investitionen zur Erhaltung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur unterstützt. Im Jahr 2010 wurde interkommunalen Kooperationen in allen Flächenländern (außer Hessen) ein neues, mit erheblichen Fördermitteln hinterlegtes Städtebauförderprogramm zur Verfügung gestellt.

In der Vergangenheit lag die Verantwortung für die Umsetzung der Städtebauförderung in der Regel ausschließlich bei einzelnen Kommunen. Eine Ausnahme bildet das Programm Stadtumbau West in Hessen. Hier werden bereits seit dem Jahr 2004 interkommunale Maßnahmen in größerem Rahmen gefördert. Dieser Ansatz wurde mit dem Programm Kleinere Städte und Gemeinden aufgegriffen. Dabei ist für die geförderten Städte und Gemeinden eine neue Ausgangslage entstanden, da unter anderem der der Städtebauförderung zugrundeliegende lokale Gebietsbezug mit dem Prinzip der überörtlichen Abstimmung in Einklang gebracht werden muss.

Die bisherigen Erkenntnisse der Begleitforschung zeigen, dass sich die Kooperationen hinsichtlich ihrer Ausrichtung und Organisationsform, Anzahl beteiligter Kommunen und Finanzierungsmodelle zum Teil stark voneinander unterscheiden. Durch die Studie sollte eine tragfähige Arbeitsgrundlage für die Weiterentwicklung von interkommunalen Kooperationen in der Städtebauförderung geschaffen werden.

Ziel

Um das vorhandene Wissen nutzbar zu machen und die Kommunen in ihrer Entwicklung zu unterstützen, sollte im Rahmen der Studie herausgearbeitet werden, welche kommunalen Strategien und Organisationsformen interkommunaler Kooperationen existieren, wie nachhaltig diese Strukturen sind und welche städtebaulichen Handlungsschwerpunkte für diese Kooperationen relevant sind.

Untersucht wurde, wie Kooperationen in der Städtebauförderung, insbesondere im Programm Kleinere Städte und Gemeinden, organisiert, finanziert und strukturiert sind und welche inhaltlichen Ebenen bearbeitet werden. Der Mehrwert einer interkommunalen Kooperation sollte untersucht und durch Praxiserfahrungen untersetzt werden. Ziel war es, Erfolgsfaktoren für die Verbindlichkeit und Handlungsfähigkeit von Kooperationen im Rahmen der Städtebauförderung aufzuzeigen und unterschiedliche Handlungsansätze darzulegen. Im Ergebnis wurden Schlussfolgerungen und Empfehlungen formuliert, wie die Potenziale interkommunaler Zusammenarbeit in der Städtebauförderung erfolgreich genutzt und weiter gefördert werden können.

Die Handlungsempfehlungen richten sich vorrangig an die lokalen Akteure aus der kommunalen Praxis, um Ihnen Hinweise bei der Bildung von Kooperationen zu geben. Darüber hinaus sollten im Rahmen der Studie Erkenntnisse gewonnen werden, ob und wie das Programm Kleinere Städte und Gemeinden weiterentwickelt und angepasst werden kann, um die Kooperationen vor Ort zu unterstützen und interkommunale Kooperationen als Instrument zu stärken.

Auftragnehmer der Studie war Plan und Praxis GbR, Ingenieurbüro für Stadt- und Regionalplanung Berlin.

Zusatzinformationen

Kontakt

Dr. Steffen Maretzke
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2326

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