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Monitoring der Städtebauförderung

Das BBSR führt ein Monitoring-System, in dem alle von den Bund-Länder-Programmen zur Städtebauförderung finanzierten Maßnahmen dokumentiert sind. Rechtliche Grundlage für das Monitoring der Städtebauförderung sind die im Grundgesetz (Artikel 104b, Absätze 2 und 3) formulierten Regelungen zur Überprüfung der Verwendung der Finanzhilfen sowie zur Berichterstattungspflicht gegenüber Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat über die Durchführung der Maßnahmen. Die weiteren Anforderungen an das Monitoring der Städtebauförderung resultieren aus den Beschlüssen des Deutschen Bundestages, aus den Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern zur Städtebauförderung sowie aus dem 2010 beschlossenen Evaluierungskonzept. Ziel ist die Unterstützung der Weiterentwicklung und Evaluierung der Förderprogramme durch eine systematische und abgestimmte Beobachtung und Analyse der Entwicklungen.


Die Basis des Monitoringsystems bilden die Förderdaten, die aus den Bundesprogrammen entnommen werden können. Für jede städtebauliche Gesamtmaßnahme werden der Ort, die vom Bund bereitgestellten Finanzhilfen, die Bezeichnung und der Förderstatus erfasst. Ergänzende Informationen sind die Flächengröße, das Jahr, indem die Gesamtmaßnahme begonnen wurde und das (voraussichtliche) Ende der Gesamtmaßnahme. Zum Teil werden programmspezifische Zusatzmerkmale erhoben. Diese Daten werden durch das BBSR seit 2002 systematisch aufbereitet und bilden den Ausgangspunkt für das Monitoring der Städtebauförderung. Weitergehende Informationen standen lange Zeit nicht in auswertbarer Form zur Verfügung.

Das Monitoringsystem des BBSR Das Monitoringsystem des BBSRAbb.1: Das Monitoringsystem des BBSR Quelle: BBSR

Die Begleitinformationen, die im Zuge der Programmaufstellung zu jeder Maßnahme erfasst werden, liefern weitere Informationen. So kann mit Hilfe der Begleitinformationen Auskunft erteilt werden über die innerstädtische Lage der Maßnahmen, über deren Einwohnergröße und den Gebietstyp sowie über die städtebaulichen und/oder sozialen Problemlagen, die im Gebiet vorherrschend sind. Die Begleitinformationen werden zu Beginn einer Maßnahme erfasst und durch die Kommunen zur jährlichen Programmaufstellung aktualisiert.

Da die Begleitinformationen erstmalig 2010 elektronisch erfasst wurden, liegen diese Informationen in auswertbarer Form nur für Maßnahmen vor, für die seither neue Programmmittel bewilligt wurden, nicht jedoch für Maßnahmen, die 2010 bereits ausfinanziert waren. Insofern bieten die elektronischen Begleitinformationen (noch) keinen vollständigen Überblick über alle Maßnahmen in den unterschiedlichen Programmen. Maßnahmen, die bereits vor 2010 gefördert wurden, werden erst erfasst, sobald sie durch den Bund weitere Fördermittel erhalten.

Die nächste Ausbaustufe des Monitoringsystems bildet ein Indikatorenset aus Input-, Output- und Kontextindikatoren zu den Maßnahmen der Städtebauförderung. Diese Daten werden von den Kommunen ex post erfasst und bilden den Verlauf der Gesamtmaßnahmen ab. Seit 2014 werden dazu die Daten des jeweils letzten Haushaltsjahrs erfasst. Dieser Datensatz wird sich also von Jahr zu Jahr aufbauen und zukünftig die Entwicklung der Städtebauförderungsmaßnahmen abbilden können.

Die Daten zu den drei beschriebenen Teilelementen des Monitorings laufen beim BBSR zusammen und können miteinander sowie mit weiteren Daten verknüpft werden. Auf Ebene der Städte und Gemeinden können z.B. Strukturinformationen und räumliche Bezugssysteme aus der "Laufenden Raumbeobachtung" des BBSR als Vergleichsmaßstäbe herangezogen werden. Über die Georeferenzierung der Maßnahmengebiete ist es zudem möglich, Geofachdaten mit den Daten der Städtebauförderung zu verschneiden.

Ergebnisse des Monitorings finden Sie bei den jeweiligen Programmen:

Zusatzinformationen

Kontakt

Jürgen Göddecke-Stellmann
Referat I 4 - Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2261
Thorsten Wagener
Referat I 4 - Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung
Tel.: +49 228 99401-1591
Fax: +49 228 99401-2356