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Stadtentwicklungsfonds in Europa

Ideen zur Umsetzung der JESSICA-Initiative

Hrsg.:

BMVBS, BBSRBBSR-Online-Publikation02/2009Februar 2009

Europäische Städte stehen vor einer Vielzahl demographischer, wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Herausforderungen. Um die daraus resultierenden Aufgaben zu bewältigen, ergibt sich ein erheblicher Investitionsbedarf. Viele Städte verfügen jedoch nicht über die nötigen Finanzmittel für diese Investitionen, so dass eine Finanzierungslücke entstanden ist.

Im Rahmen der JESSICA-Initiative hat die EU die Möglichkeit geschaffen, an Stelle von Zuschüssen rückfließende Mittel zur Finanzierung von Stadtentwicklungsprojekten einzusetzen. Ziel dieser Maßnahme ist es, für Stadtentwicklungsinvestitionen verstärkt privates Kapital zu mobilisieren, die Effizienz der staatlichen Förderung zu erhöhen und langfristige Finanzierungsinstrumente zu schaffen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der interessierten Mitgliedstaaten, der Europäischen Investitionsbank EIB, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der Entwicklungsbank des Europarates ging den Fragen der praktischen Umsetzung nach. Die Arbeitsergebnisse dieser Gruppe werden im vorliegenden Bericht vorgestellt.

Bearbeitung:
Arbeitsgemeinschaft Prof. Nadler/FIRU (Auftragnehmer)
Hochschule Albstadt, Sigmaringen
Prof. Dr. Michael Nadler (Leitung), Dr. Claudia Kreuz
Forschungs- und Informationsgesellschaft für Fach- und Rechtsfragen der Raum- und Umweltplanung mbH (FIRU), Kaiserslautern
Andreas Jacob, Dr.-Ing. Hanno Ehrbeck

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Bonn
Dr. Peter Jakubowski (peter.jakubowski@bbr.bund.de)

  • ISSN1868-0097
  • urn:nbn:de:0093-ON0209R156


Inhalt

Einleitung / Zusammenfassung

  1. Die Initiative "Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas - JESSICA"
    1.1 Strukturpolitik der EU
    1.2 Neue Finanzierungsinstrumente im Rahmen der JESSICA-Initiative
    1.3 Anwendungsbereiche
    1.4 Studien auf europäischer Ebene
    1.5 Forschungsfragen
    1.6 Forschungsansatz der vorliegenden Studie
    1.7 Kriterien zur Analyse der Fallstudien
  2. Rechtsrahmen der "JESSICA"-Initiative
    2.1 Einleitung
    2.2 Rechtliche Anforderungen an Stadtentwicklungsfonds
    2.3 Holdingfonds
    2.4 Klärung offener Rechtsfragen
    2.5 Weiteres Verfahren
  3. Fallbeispiele mit JESSICA-Finanzierungsinstrumenten in europäischen Stadtentwicklungsprojekten
    3.1 Großbritannien
    3.2 Frankreich
    3.3 Deutschland
    3.4 Portugal
    3.5 Italien
  4. JESSICA-Fonds zur Finanzierung von Wohnungsbestandsinvestitionen in den neuen EU-Mitgliedstaaten
    4.1 Einleitung
    4.2 Mögliche Finanzierungsinstrumente
    4.3 Fördervarianten
    4.4 Einbindung des privaten Sektors
    4.5 Finanzierungsbeispiele
    4.6 Umschlaggeschwindigkeit des Fonds
    4.7 Berücksichtigung von Verwaltungskosten und Ausfällen
    4.8 Zwischenfazit
    4.9 Wohnungsbaufonds in den neuen EU-Mitgliedstaaten
  5. Stadtentwicklungsfonds - ein Instrument zur Umsetzung einer integrierten Stadtentwicklungspolitik?
    5.1 Integrierte Stadtentwicklungspläne
    5.2 Ableitung finanzwirtschaftlicher Geschäftsfelder

Anhang 1: Mitglieder der Arbeitsgruppe
Anhang 2: Schlussfolgerungen und Empfehlungen der JESSICA-Arbeitsgruppe
Anhang 3: Erklärung der für Stadtentwicklung zuständigen Minister zu JESSICA
Anhang 4: Schlusserklärung der für Stadtentwicklung zuständigen Minister
Anhang 5: Erste COCOF-Note
Anhang 6: Zweite COCOF-Note


englische Fassung: Urban Development Funds in Europe. Ideas for implementing the JESSICA Initiative. BBSR-Online-Publikation 03/09
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Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis des ExWoSt-Forschungsvorhabens "Umsetzung der EU-Initiative JESSICA und internationaler Best-Practice-Vergleich zu neuen Finanzierungsformen in der Stadtentwicklung".
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