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Anreizinstrumente für Investitionen im Stadtumbau Ost -
Alternativen zur Altschuldenhilfe?

Hrsg.:

BBSRBBSR-Online-Publikation04/2014März 2014

Die Wohnungsleerstände in den neuen Ländern werden ohne weiteren Rückbau insgesamt wieder deutlich zunehmen, allerdings in einer anderen Verteilung. So können Großstädte und einige andere Städte aufgrund von regionalen Bevölkerungsgewinnen teilweise wieder leichte Zuwächse verzeichnen, jedoch überwiegend nur zulasten der umliegenden Regionen. Mehr als drei Viertel des Wohnungsbestandes in den ostdeutschen Ländern (ohne Berlin) befindet sich aber in Städten und Regionen, die bis 2030 weiter stark schrumpfen, meist mit einem weiteren Rückgang der Haushalte um 10% und mehr.

Das im Auftrag des BMUB und BBSR erstellte Gutachten "Anreizinstrumente für Investitionen im Stadtumbau Ost - Alternativen zur Altschuldenhilfe" zeigt auf, wie hoch der Bedarf an einer Unterstützung von Rückbau und Aufwertung auch in Zukunft für ostdeutsche Städte aussehen wird und welche instrumentellen Konsequenzen sich für den weiteren Stadtumbauprozess daraus ergeben. Anhand verschiedener empirischer Bausteine wurde untersucht, wie der Umsetzungsprozess des Stadtumbaus in verschiedenen Stadt- und Quartierstypen aussieht und welche Bedarfslagen und Hemmnisse aktuell zu beobachten sind.

Nach wie vor sind aber in vielen Stadtumbaukommunen wichtige Altbauquartiere von Leerständen betroffen; die Entwicklung dieser Quartiere wird durch Problemimmobilien beeinträchtigt. Zudem beteiligen sich die Eigentümer in den Rückbaustandorten in Stadtrandlagen nicht immer im erforderlichen Umfang am Rückbau, auch weil geeignete Ersatzwohnungen im eigenen Bestand fehlen oder nur mit erheblichem Aufwand herzurichten wären. Es besteht die Gefahr, dass sich gerade in den schwachen Märkten und stadtstrukturell benachteiligten Kommunen die Stagnation im Stadtumbau verfestigt. Dieser Herausforderung muss angemessen begegnet werden.

Eine wichtige Frage des Gutachtens bestand auch darin, den Bedarf und die mögliche Ausgestaltung alternativer Anreizinstrumente für die mit dem Jahresende 2013 ausgelaufene Altschuldenhilfe zu untersuchen. Hier zeigt sich, dass insgesamt kein Bedarf mehr an einer allgemeinen Entlastung der Wohnungswirtschaft besteht. Vielmehr erscheinen in besonders betroffenen Regionen und Städten gezielte Anreize für diejenigen Eigentümer sinnvoll, die sich aktiv an der Aufwertung von Beständen und am weiteren Rückbau beteiligen. Das Gutachten empfiehlt die Einführung eines sogenannten Investitionsbonus als Zuschussförderung für Eigentümer aus den Mitteln der Wohnraumförderung der Länder, die zielgerecht innerhalb einer von der Kommune festgelegten Gebietskulisse mit Aufwertungspriorität investieren. Ein erhöhter Investitionsbonus kann den Eigentümern gewährt werden, die zielgerecht investieren und ebenso zielgerecht, d.h. in bestimmten Gebieten mit Rückbaupriorität abreißen.

Der vorgeschlagene Investitionsbonus soll die bestehenden, insgesamt bewährten Instrumente des Stadtumbaus gezielt ergänzen. Das Gutachten enthält in diesem Zusammenhang auch Vorschläge, wie die bestehenden Instrumente des Stadtumbaus in den neuen Ländern noch bedarfsgerechter ausgestaltet und genutzt werden können, u.a. der Programmteil Sanierung, Sicherung und Erwerb von Altbauten im Programm Stadtumbau Ost, die Nutzung der Fördermöglichkeiten der Wohnraumförderung der Länder sowie die städtebaulichen Entwicklungskonzepte.

Das Gutachten "Anreizinstrumente für Investitionen im Stadtumbau Ost - Alternativen zur Altschuldenhilfe" steht Ihnen in voller Länge zum Download bereit.

Projektleitung (Auftraggeber)
Mathias Metzmacher (mathias.metzmacher@bbr.bund.de)

Autoren
IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH, Berlin
Dr. Reinhard Aehnelt, Jürgen Veser

B.B.S.M. Brandenburgische Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung
und Modernisierung mbH, Potsdam
Dr. Heike Liebmann, Dr. Hanna Sommer

  • ISSN1868-0097
  • urn:nbn:de:101:1-201403127689


Inhalt

Kurzfassung
Summary

  1. Einleitung
  2. Herausforderungen und Rahmenbedingungen für den Stadtumbau
  3. Anreizinstrumente im Stadtumbau im Überblick
  4. Rahmenbedingungen und Praxis der Programmumsetzung in den Stadtumbaukommunen
  5. Städtebauliche Problemkonstellationen
  6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
  7. Empfehlungen für die künftige Ausgestaltung des Stadtumbaus

Literaturliste
Anhang

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