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Gleichwertigkeit auf dem Prüfstand

IzR 1.2015, Hrsg.: BBSR im BBR

Sebastian Elbe, Rainer Müller
Gleichwertigkeit als Bürgeraufgabe. Partizipation der Zivilgesellschaft = Überforderung der Zivilgesellschaft?

Der Artikel leistet einen Diskussionsbeitrag zu der Frage, inwieweit der Anspruch der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch als Bürgeraufgabe zu verstehen ist bzw. inwieweit die Partizipation der Zivilgesellschaft in diesem Aufgabenbereich zu einer Überforderung der Zivilgesellschaft führen kann.

Der Beitrag stellt hierfür zunächst einen kurzen Abriss über die Diskussion der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sowie des Begriffs der Selbstverantwortungsräume dar, bevor versucht wird zu definieren, was unter Partizipation zu verstehen ist. Im zweiten Teil wird auf diesen Grundlagen am Beispiel des Zentrale-Orte-Systems als formelles Planungsinstrument und am Beispiel von Modellvorhaben und Wettbewerben als informelle Instrumente der Planung und Entwicklung schlaglichtartig aufgezeigt, welche Voraussetzungen für eine Partizipation der Bürger bei öffentlichen Planungen und Entscheidungen bzw. öffentlicher Leistungserbringung notwendig wären und ob eine stärkere Partizipation sinnvoll wäre.

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