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Smart Cities gestalten

Welche Rechts- und Organisationsformen wählen?

Hrsg.:

BBSRSonderveröffentlichungAugust 2019

Titelseite: Smart Cities gestalten – Welche Rechts- und Organisationsform wählen?

Die 2017 erschienene Smart City Charta stellt zentrale Leitlinien und Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige digitale Transformation der Kommune auf.

Sie fordert eine zielgerichtete Gestaltung der digitalen Transformation, die auf nachhaltige und integrierte Ziele der integrierten Stadtentwicklung gerichtet ist. Kommunale Ziele, Strategien und Strukturen sollen definiert und Organisationsstrukturen angepasst werden. So sollen digitale Teilhabe, Integration und Inklusion ebenso wie ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten und dauerhafte, funktionsfähige vernetzte Infrastrukturen sowie kommunale Dienstleistungen sichergestellt werden. Die Operationalisierung dieser Leitlinien stellt die Kommunen vor große Herausforderungen.

Die vorliegende Publikation soll als Hilfestellung zur Wahl und Ausgestaltung einzelner Organisationsstrukturen dienen. Sie beleuchtet Vor- und Nachteile einzelner Organisationsstrukturen: von öffentlich-rechtlichen bis zu privatrechtlichen Formen.

Unterschiedliche Organisationsformen wie kommunale Eigenbetriebe, Zweckverbände, GmbHs oder Genossenschaften werden in Bezug auf das Vergaberecht, auf Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung, der Steuerung und Kontrolle sowie der Kooperation mit anderen Beteiligten und ihrer Kostenstrukturen untersucht.

Zudem werden mögliche Formen der Zusammenarbeit mit privaten Dritten sowie Crowdfunding als mögliches Finanzierungsmodell dargestellt.


Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Eva Schweitzer (eva.schweitzer@bbr.bund.de)

Auftragnehmer
Becker Büttner Held PartGmbB, Berlin
Autoren: Dr. Roman Ringwald/ Thomas Schneider/Tom-Philipp Cagan
Redaktion: Eva Schwarz

  • zu beziehen beigabriele.bohm@bbr.bund.de
  • Stichwort:Smart Cities gestalten. Welche Rechts- und Organisationsformen wählen?
  • ISBN978-3-87994-247-3
  • urn:nbn:de:101:1-2019101610251188510440


Inhalt

  1. Einleitung
  2. Identifizierung des Bedarfs der einzelnen Kommunen
  3. Mögliche Kriterien für eine Rechtsformwahl
    3.1 Mögliche Organisationsformen
    3.1.1 Organisationsformen zur Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben
    3.1.2 Zusammenfassung
    3.2 Handlungsspielräume
    3.2.1 Crowdfunding als Finanzierungsmöglichkeit
    3.2.2 Zusammenarbeit mit privaten Dritten
  4. Ergebnis

Literaturverzeichnis
Anhang


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der ExWoSt-Studien "Smart Cities – Explorative Studie zu rechtlichen Fragen der digitalen Transformation der Kommunen".
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