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Planspiel zur Einführung einer "Innenentwicklungsmaßnahme" ("Innenentwicklungsmaßnahmengebiet") in das Baugesetzbuch

Abschlussbericht

Hrsg.:

BMIBerlin, Oktober 2018

Die Arbeitsgruppe "Aktive Liegenschaftspolitik" im "Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen" hatte im Jahr 2016 eine Erweiterung der bestehenden Instrumentarien zur Baulandaktivierung und die Einführung einer Innenentwicklungsmaßnahme vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde mit dem Planspiel aufgegriffen: Unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Instrumente des Besonderen Städtebaurechts (insbesondere Baugebot, Enteignung, Vorkaufsrecht, städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, städtebauliche Sanierungsmaßnahme) wurde geprüft, ob im Vergleich zu den bestehenden Instrumenten die Einführung des Instruments einer Innenentwicklungsmaßnahme sachgerecht ist.

Auftraggeber:
Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Auftragnehmer und Bearbeitung:
Universität Bonn, Professur für Städtebau und Bodenordnung
Prof. Dr.-Ing. Theo Kötter, Sven Müller-Grunau

Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V.
Christian Huttenloher, Jens Freudenberg


Inhalt

I. Kurzfassung
II. Summary
III. Projektbericht

  1. Das Projekt und der Untersuchungsauftrag
  2. Die Innenentwicklungsmaßnahme (IEM)
    2.1 Konzept der IEM
    2.2 Aufbau und Ablauf der IEM
    2.3 Rechtliche Einordnung der IEM
  3. Das Planspiel
    3.1 Ziele und Ablauf des Planspiels
    3.2 Vor-Ort-Betreuung der Planspielstädte
  4. Ergebnisse
    4.1 Bestehende Instrumente zur Mobilisierung von Baulandpotentialen im Bestand
    4.2 Planspielkommunen
    4.3 Innenentwicklungsmaßnahmengebiete (IEG) für das Planspiel
    4.4 Zentrale Fragen und Erkenntnisse des Planspiels zur IEM
    4.5 Geeignetheit und Anwendungswahrscheinlichkeit der IEM für die Planspielkommunen
  5. Alternative Konzepte für die IEM
    5.1 Konzept für eine IEM mit gestuftem Verfahren
    5.2 "Konsensuale Konzeption der IEM"
  6. Zusammenfassung der Vor- und Nachteile gegenüber den bestehenden Instrumenten des BauGB
  7. Verzeichnisse
    7.1 Literatur- und Quellenverzeichnis
    7.2 Abbildungsverzeichnis
    7.3 Tabellenverzeichnis
  8. Anhang: Kernüberlegungen des verfassungsrechtlichen Gutachtens zur Einführung einer „Innenentwicklungsmaßnahme“ ("Innenentwicklungsmaßnahmengebiet") in das Baugesetzbuch – Prof. Dr. Martin Wickel
  9. Dank


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis des gleichnamigen Projekts der Allgemeinen Ressortforschung.

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