Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Möglichkeiten und Strategien der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Projektsteckbrief

  • Status Laufend
  • Start Januar 2018
  • Programm ExWoSt

Zwischen Januar 2018 und November 2020 wurden zwei Leitdokumente für die Stadtentwicklung in Europa erarbeitet: Die "Neue Leipzig-Charta: Die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl" und das dazugehörige Dokument "Umsetzung der Neuen Leipzig-Charta durch Multi-Level-Governance: Nächste Schritte der Urbanen Agenda für die EU".

Die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU haben beide Papiere anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bei einem virtuellen Treffen am 30. November 2020 einstimmig verabschiedet. Die Neue Leipzig-Charta und das Umsetzungsdokument sind das Ergebnis eines zweijährigen Dialogs, an dem EU-Mitgliedstaaten, EU-Institutionen, Vertreterinnen und Vertreter von Hochschulen, Verbände, Regionen, Städte und Planerinnen und Planer teilnahmen.

Die Neue Leipzig-Charta ist strategisch auf die Stadtentwicklungspolitik in Europa ausgerichtet. Sie legt ihren Schwerpunkt auf Gemeinwohl und handlungsfähige Kommunen. Das Umsetzungsdokument ergänzt die Charta und gibt praktische Empfehlungen, um die Zusammenarbeit zwischen EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Städten fortzuführen, die 2016 durch die Urbane Agenda für die EU angestoßen worden war.

Hintergrund

Ausgangspunkt für den Erarbeitungsprozess der Neuen Leipzig-Charta waren neben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 vor allem veränderte Herausforderungen und Rahmenbedingungen:
Einkommens- und Vermögensunterschiede zwischen den Bürgerinnen und Bürgern in den EU-Mitgliedstaaten haben sich in der vergangenen Dekade vergrößert, Wachstums- und Schrumpfungsregionen driften weiter auseinander.

Auch der fortschreitende Klimawandel und sowie die außer- und innereuropäische Migration stellen die Kommunen vor dauerhafte drängende Aufgaben. Hinzu kommen Megatrends wie der demografische, der wirtschaftliche und der technologische Strukturwandel. So bringt die zunehmende Digitalisierung tiefgreifende Transformationsprozesse mit sich, die alle städtischen Bereiche betreffen: vom Arbeitsmarkt über Teilhabe, Mobilität, Einzelhandel bis hin zur Verwaltung.

Und nicht zuletzt hat die Corona-Pandemie 2020 gezeigt, wie schnell und wie tiefgreifend Krisen unser Leben und unsere Prioritäten ändern können und wie entscheidend es ist, dass Kommunen in der Lage sind, auf solche unvorhersehbaren Situationen resilient und flexibel zu reagieren.

Neben den genannten neuen inhaltlichen Herausforderungen sind mit der Urbanen Agenda für die EU und der New-Urban-Agenda im Jahr 2016 neue strategische Leitlinien und Rahmenwerke für die nachhaltige Stadtentwicklung auf europäischer und internationaler Ebene entstanden.

Vor allem die Urbane Agenda für die EU verfolgt das Ziel, den Städten mehr Mitspracherecht bei EU-Gesetzgebung und Förderung geben. Dazu haben 14 thematischen Partnerschaften, an denen unter anderem Städte, Mitgliedstaaten und EU-Kommission mitwirken, Empfehlungen für eine stadtverträglichere Ausgestaltung des EU-Rechtsrahmens und der EU-Förderung erarbeitet. Eine Frage des Forschungsvorhabens war es deshalb, wie die Urbane Agenda für die EU und die Weiterentwicklung der Leipzig-Charta miteinander verbunden werden können.

Die Antwort darauf findet sich im Umsetzungsdokument.

Nicht zuletzt knüpft die "Neue Leipzig-Charta" natürlich an den Errungenschaften ihrer Namensgeberin an, der "Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" aus dem Jahr 2007. Letztere sprach sich dafür aus, eine integrierte Stadtentwicklungspolitik in ganz Europa zu stärken und benachteiligten Quartieren besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Damit hat sie dem europäischen Verständnis integrierter Stadtentwicklung wichtige Impulse gegeben und bis heute gültige Prinzipien geschaffen. Die oben genannten veränderten Herausforderungen und Rahmenbedingungen machten jedoch eine Erneuerung des ursprünglichen Dokumentes notwendig.

Veröffentlichung

Kommunale Handlungsfähigkeit im europäischen Vergleich

Autonomie, Aufgaben und Reformen

Einzelpublikation

Blätterfunktion

Auftragnehmer

  • Deutscher Verband für Wohnungswesen,
    Städtebau und Raumordnung e.V., Berlin/Brüssel (DV)
    3, rue du Luxembourg, B-1000 Brüssel

    Jonas Scholze
    Geschäftsführer

    Telefon: 0032 – 2 550 1610
    E-Mail: j.scholze@deutscher-verband.org

  • Deutscher Verband für Wohnungswesen,
    Städtebau und Raumordnung e.V., Berlin/Brüssel (DV)
    Littenstraße 10, D-10179 Berlin

    Heike Mages
    Projektleiterin

    Telefon: 0049 – 30 206 13 25 92
    E-Mail: h.mages@deutscher-verband.org

  • European Urban Knowledge Network, Den Haag (EUKN EGTC)
    Schenkkade 50, 2595 AR, Den Haag (NL)

    Mart Grisel
    Direktor

    Telefon: 0031 70 8002055
    E-Mail: mart.grisel@eukn.eu

  • European Urban Knowledge Network, Den Haag (EUKN EGTC)
    Schenkkade 50 2595 AR, Den Haag (NL)

    Lea Scheurer
    Projektleiterin

    Telefon: 0031 70 8002055
    E-Mail: lea.scheurer@eukn.eu

  • Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg,
    Cottbus (BTU)
    Postfach 101344, 03013 Cottbus

    Prof. Dr.-Ing. Silke Weidner
    Fachgebiet Stadtmanagement

    Telefon: 0049 - 355 6933-50 bzw. Sekretariat -51
    E-Mail: weidner@b-tu.de

  • Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg,
    Cottbus (BTU)
    Leibnizstraße 15, 04105 Leipzig

    Jens Gerhardt
    |u|m|s| Stadtstrategien GmbH

    Telefon: 0049 – 341 9750376
    E-Mail: gerhardt@um-systems.de

Ansprechpartnerin

  • Frau Eva Schweitzer
    Referat RS 5 „Digitale Stadt, Risikovorsorge und Verkehr“
    Telefon: +49 228 99401-1654
    E-Mail: eva.schweitzer@bbr.bund.de

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