Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Möglichkeiten und Strategien der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Konzept

Umsetzung: Dialogprozess und Studie

Zwischen Juni 2018 und Mai 2020 wurde in einem Dialogprozess auf nationaler und europäischer Ebene die Erarbeitung der Neuen Leipzig-Charta und des Umsetzungsdokumentes iterativ begleitet und mitbestimmt.

Nationaler Dialog

Die Deutsche Expertenrunde bestand aus etwa 45 Personen, wobei die Zusammensetzung je nach Schwerpunkt der Veranstaltungen leicht variierte. Vertreten waren unter anderem Wissenschaft, kommunale und regionale Spitzenverbände, Planungsbüros, Handelskammern, Landes- und Bundesministerien sowie Kommunen.

Neben Vorträgen zu einzelnen Schwerpunkten der jeweiligen Sitzungen spielten vor allem der Austausch und die Diskussion in Kleingruppen eine wesentliche Rolle. Zudem wurden die jeweiligen Arbeitsstände der Neuen Leipzig-Charta vorgestellt und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gemeinsam erörtert, angepasst und weiterentwickelt.

Europäischer Dialog

Die Sitzungen in Brüssel wurden vom European Urban Knowledge Network koordiniert. Sie spiegelten die nationale Diskussion, der Schwerpunkt lag hier jedoch auf der EU-politischen Dimension der Neuen Leipzig-Charta und auf deren Potenzial zur Weiterführung der Urbanen Agenda für die EU.

An den europäischen Sitzungen waren unter anderem die einzelnen Mitgliedstaaten, die EU-Kommission und ihre Gemeinsame Forschungsstelle (JRC), der Ausschuss der Regionen, die Europäische Investitionsbank, große Verbände wie EUROCITIES und Förderprogramme wie URBACT vertreten.

Begleitende Prozesse

Zusätzlich zum Beteiligungsprozess wurden die Neue Leipzig-Charta und das Umsetzungsdokument regelmäßig in der Urban Development Group (UDG) vorgestellt. Darin vertreten ist die operationelle Experten-Ebene der für Stadtentwicklung zuständigen Ministerien aller Mitgliedstaaten.

Auch bei den Treffen der Generaldirektoren zu Stadtentwicklungsfragen (DGUM) und Sitzungen der Urban Agenda Technical Preparatory Group (UATPG) stellten Vertreter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat die verschiedenen Zwischenstände der Charta vor. Die UATPG wurde gegründet, um die Umsetzung der Urbanen Agenda der EU zu begleiten. Sie besteht aus mitgliedstaatlichen Vertretern der jeweiligen Trio-Ratspräsidentschaft sowie der EU-Kommission, des Ausschusses der Regionen und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas.

Das europäische Förderprogramm URBACT zur integrierten Stadtentwicklung begleitet den Dialogprozess zur Neuen Leipzig-Charta seit September 2018 mit verschiedenen "City Labs": Städte aus ganz Europa stellten bei den vier Veranstaltungen gute Praxisbeispiele aus europäischen Städten vor und zeigten auf, welche Trends und Entwicklungen die Kommunen besonders antreiben. Zudem wurde der Leipzig-Charta-Prozess bei zahlreichen anderen Expertenrunden und Konferenzen zur nachhaltigen Stadtentwicklung in Deutschland und Europa präsentiert und das Feedback der Teilnehmenden eingeholt.

Diese Seite