Die Neue Leipzig-Charta ist ein strategisches Leitdokument für eine nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklungspolitik in den Vordergrund und macht gleichzeitig deutlich, dass Städte Unterstützung brauchen, um eine solche Politik auch umsetzen zu können: Alle Ebenen, nämlich Regionen/Länder, Nationalstaaten und die EU, müssen ihren Beitrag leisten, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu gewährleisten, aber auch um ihre Resilienz in Krisenzeiten zu stärken.
Die Neuen Leipzig-Charta beruft sich auf das bekannte Nachhaltigkeitsdreieck und spricht sich für eine sozial gerechte (just), grüne (green) und wirtschaftlich produktive (productive) Stadt aus. Damit europäische Kommunen diese drei eng miteinander verknüpften Dimensionen erreichen können, gibt ihnen die Neue Leipzig-Charta fünf Schlüsselprinzipien an die Hand: Gemeinwohlorientierung, integriertes Vorgehen und Arbeiten, Teilhabe und Co-Creation, Mehr-Ebenen-Zusammenarbeit (Multi-Level-Governance) sowie eine ortsbezogene Herangehensweise (place-based approach).
Zentrales Anliegen der Neuen Leipzig-Charta ist es, Städte in ganz Europa zu stärken und sie handlungsfähig zu machen, damit sie diese Prinzipien umsetzen können. Dazu zählen passende rechtliche Rahmenbedingungen, eine adäquate finanzielle Ausstattung, genug qualifiziertes Personal sowie die Möglichkeit, Infrastrukturen, öffentlichen Dienstleistungen und Daseinsvorsorge im Sinne des Gemeinwohls zu steuern.
Dies ist besonders relevant in Hinblick auf Bodenpolitik sowie auf die aktive Gestaltung der digitalen Transformation. In Verbindung mit nationaler Förderung und Gesetzgebung sowie passenden Instrumenten und einer Förderung der städtischen Dimension auf EU-Ebene kann es Kommunen gelingen, Nachhaltigkeit und Resilienz zu erreichen. Wie wichtig diese Punkte sind, zeigt die aktuelle Corona-Pandemie.
Seit Anfang 2020 entstand parallel zur Neuen Leipzig-Charta ein Umsetzungsdokument. Dieses ergänzt die Charta im Hinblick auf die Umsetzung ihrer Prinzipien im Rahmen bestehender Kooperationen, Initiativen und Programme.
Die Urbane Agenda für die EU ist hierbei ein zentrales Instrument, die mit dem ebenen- und akteursübergreifenden Ansatz der Neuen Charta verknüpft werden soll. Dies wird sowohl die Neue Leipzig-Charta stärken und im europäischen Diskurs verankern, als auch die Urbane Agenda für die EU konsolidieren, umsetzen und weiterentwickeln.
Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg untersuchte in Kooperation mit der Agentur |u|m|s| Stadtstrategien GmbH die Stadtentwicklung innerhalb Europas. Ziel war es, aktuelle urbane Schwerpunktthemen und Trends herauszuarbeiten.
Gleichzeitig galt es, Ursachen für die unterschiedlichen Entwicklungsdynamiken zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten und Regionen zu erkennen und zu erörtern, welche Rolle die integrierte Stadtentwicklung einnehmen könnte und sollte. Dafür wurden zahlreiche wissenschaftliche sowie stadt- und raumpolitische Dokumente ausgewertet, die seit der Verabschiedung der Leipzig-Charta von 2007 entstanden sind.
Eine weitere wissenschaftliche Studie zum Thema „Kommunale Selbstverwaltung im europäischen Vergleich“ wurde von der Universität Potsdam (Professur Politikwissenschaft, Verwaltung, Organisation) erstellt.
Diese stützt sich auf einschlägige Daten zur Messung kommunaler Autonomie und Leistungskraft sowie auf tiefergehende Analysen zur Kommunalentwicklung in ausgewählten Ländern (Frankreich, Italien, Schweden, Ungarn, Vereinigtes Königreich), die jeweils typische Vertreter europäischer Kommunal- und Verwaltungsmodelle repräsentieren.
Die Studie zeigt Steuerungsprinzipien sowie institutionelle Stellschrauben auf, die helfen können, Kommunen handlungs-, leistungs- und gestaltungsfähiger zu machen. Nur so können sie ihren Daseinsvorsorgefunktionen und der Förderung des Gemeinwohls gerecht werden.
Wo nahm die Neue Leipzig-Charta ihren Ausgangspunkt? Warum war eine Überarbeitung der „Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ von 2007 überhaupt notwendig geworden? Welche Entwicklungen auf europäischer und globaler Ebene im Bereich der Stadtentwicklung haben zu ihrer Neuschreibung beigetragen? Wer war am nationalen und europäischen Dialogprozess beteiligt, wie lief dieser ab und welche Punkte wurden besonders intensiv diskutiert?
Diese Fragen werden in der Broschüre „Die Neue Leipzig-Charta: Entstehungsprozess und Ergebnis“ beantwortet. Die Veröffentlichung stellt den Prozess und seine Resultate umfassend vor: Zudem versammelt sie alle zentralen Dokumente, die im Zuge des Entstehungsprozesses der Neuen Leipzig-Charta erarbeitet wurden, also die Charta selbst, das Umsetzungsdokument sowie die beiden wissenschaftlichen Studien.