Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik 2014–2020

Projektsteckbrief

  • Status Abgeschlossen
  • Laufzeit November 2018 – Dezember 2020
  • Programm ExWoSt

Das Projekt analysierte die Förderung der städtischen Dimension in der Strukturfondsperiode 2014–2020 auf Grundlage aller operationellen Programme in Deutschland. Primär im Blick waren der EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und der ESF (Europäischer Sozialfonds). Sekundär ging es auch um den ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes). Zur Vertiefung und Illustration wurden einzelne Beispiele näher beleuchtet. Das Projektteam erarbeitete darauf aufbauend Hinweise für die anschließende Förderperiode 2021–2027 sowie die Gestaltung der Partnerschaftsvereinbarung und der Operationellen Programme.

Ausgangslage

Die EU-finanzierte Förderung von Projekten der integrierten Stadtentwicklung hat sich in Deutschland seit der Einführung der Gemeinschaftsinitiative URBAN 1994 sowie dem Mainstreaming in die Regelförderung der Operationellen Programme der Länder 2007 bewährt. Sie setzte wichtige Impulse für neue Förderansätze und Maßnahmen in der integrierten Stadtentwicklung in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Der Barca-Bericht "An agenda for a reformed cohesion policy" (Barca 2009) der GD Regio zur Bewertung der Wirksamkeit der bisherigen Kohäsionspolitik kritisierte die bis dahin übliche Top-down-Förderpolitik von EU, Mitgliedstaaten und Regionen sehr deutlich. Auf Basis dieser Kritik und der Forderung nach einem stärkeren integrierten, ortsbezogenen Entwicklungsansatz (place-based approach) trat seit 2014 neben der Aufwertung benachteiligter Stadtquartiere die Förderung interkommunaler und stadtregionaler Entwicklungsstrategien in den Fokus der Förderpolitik.

Ziel

Mit der EFRE-Verordnung von 2013 und der damit einhergehenden Mindestquotierung von 5 % der EFRE-Fördermittel – auf nationaler Ebene – für die Finanzierung von Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung wurde die städtische Dimension in den EU-Struktur- und -Investitionsfonds verankert. Der ELER und die neu entstandenen Instrumente wie der Integrierten Territorialen Investition (ITI) und der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen lokalen Entwicklung (CLLD) legten zudem einen weiteren Fokus auf die städtische Entwicklung. Die vorliegende Studie zeigt, wie die Länder in der Förderperiode 2014–2020 die in den EFRE-OP – und teilweise auch in den ESF-OP – verankerte städtische Dimension umgesetzt haben bzw. welche Instrumente zur Umsetzung verwendet wurden. Durch die differenzierte Betrachtung der Programmplanung und Projektumsetzung soll deutlich gemacht werden, welche Stellschrauben auf EU-, Bundes- oder Landesebene genutzt wurden und zu welchen Projektideen, -konstellationen und -komplexitäten dies führte.

Auftragnehmer des Projekts waren die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg sowie der Deutsche Verband für Wohnungswesen Städtebau und Raumordnung e. V.

Veröffentlichungen

The urban dimension in the EU Cohesion Policy in Germany

EU Funding Period 2014–2020

Einzelpublikation

Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik

Förderperiode 2014–2020

Einzelpublikation

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Kontakt

  • Dr. André Müller
    Referat RS 3 „Europäische Raum- und Stadtentwicklung“
    Telefon: +49 228 99401-2341
    E-Mail: andre.mueller@bbr.bund.de

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