Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Regionalplanerische Handlungsansätze zur Gewährleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Projektsteckbrief

  • Status Abgeschlossen
  • Laufzeit Oktober 2005 – Oktober 2007
  • Programm MORO

Im Rahmen des Modellvorhabens werden in drei Modellregionen unter den Vorzeichen der demographischen Rahmenbedingungen konkrete regionalplanerische Konzepte zur Entwicklung und Sicherung einer quantitativ und qualitativ zukunftsfähigen regionalen Infrastruktur erarbeitet. Die Ergebnisse sollen unmittelbar in regionalplanerische Festsetzungen überführt werden.

Projektlaufzeit: Oktober 2005 - Oktober 2007

Ausgangslage

Die Folgen des demographischen Wandels und knapper werdende öffentlichen Mittel erfordern eine grundlegende Überprüfung und Anpassung der Leistungen und Angebote sowie der Standards der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Die von Bund und Ländern gemeinsam entwickelten "Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" verpflichten die Raumordnungspolitik auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Teilräumen Deutschlands. Das Leitbild 2 "Daseinsvorsorge sichern" richtet sich gegen die Gefährdung der öffentlichen Daseinsvorsorge durch die Folgen des demographischen Wandels und knapper werdender öffentlicher Mittel. Dabei geht es insbesondere auch darum, die Anpassungsbedarfe der öffentlichen Infrastruktur zu verdeutlichen.

Mit ihrem Beschluss "Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor dem Hintergrund des demographischen Wandels" vom 28. April 2005 fordert die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) insbesondere die Regionalplanung auf, sich frühzeitig auf eine generelle Abnahme, Alterung und Internationalisierung der Bevölkerung einzustellen und auf eine Angebotsanpassung von Dienstleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge innerhalb ihrer Planungsräume entsprechend hinzuwirken. Die Empfehlungen dieses Beschlusses liefern die Richtschnur für dieses Modellvorhaben und bestimmen das Bundesinteresse.

Entsprechend dieser Empfehlungen sollen drei Modellregionen und die Begleitforschung im Rahmen des Modellvorhabens dazu beitragen, dass

  • eine bedarfsgerechte öffentliche Infrastrukturversorgung - als Ausdruck des Prinzips der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse - in den regionalen Planungsräumen sichergestellt, fortentwickelt und die notwendigen Anpassungen eingeleitet werden;
  • die Effektivität ihrer Instrumente erhöht und notwendigen Kosteneinsparungen verstärkt Rechnung getragen wird;
  • bei der infrastrukturellen Leistungserstellung verstärkt neue Finanzierungs- und organisatorische Modelle berücksichtigt werden;
  • Mindeststandards der Versorgung im Zusammenhang mit veränderten Einzugsbereichen überprüft und gegebenenfalls neu festgelegt werden;
  • die Erreichbarkeit von Infrastrukturangeboten - insbesondere für wenig mobile, ältere Bevölkerungsgruppen - gesichert werden.


Ziel

Zentrales Anliegen des Modellvorhabens ist, zu untersuchen, wie unter dem Vorzeichen des demographischen Wandels praktische Strategien und Instrumente für verschiedene Nachfragegruppen und räumliche Bezüge zur Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge weiter und/oder neu entwickelt werden können. Ziel kann dabei nicht alleine eine optimierte Anpassungsplanung sein, ebenso wichtig sind Strategien und Instrumente, die den Auslöser derjenigen Trends entgegenwirken, die eine Anpassungsplanung erst erforderlich machen. Im Vordergrund des Modellvorhabens steht die Entwicklung kreativer, praktikabler und akzeptabler Handlungsansätze sowie das Anliegen, allgemeingültige, übertragbare Erkenntnisse für die Praxis zu gewinnen, den Transfer in die Praxis zu organisieren, aber auch Empfehlungen für Änderungen staatlicher Rahmenbedingungen (gesetzliche, finanzielle) zu geben.

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