Bei der Erarbeitung der Programme zur transnationalen Zusammenarbeit (Interreg B) für die EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 waren die Mitgliedstaaten gefordert, relevante Akteure in die Vorbereitung und Umsetzung der Programme einzubinden. Im Projekt sollte der Stakeholder-Dialog zur Erstellung der neuen transnationalen Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) unterstützt und mit einer breiten Kommunikationsarbeit begleitet werden.
Projektlaufzeit: Juli 2012 - Juni 2015
Über ihre Strukturpolitik investiert die Europäische Union in die nachhaltige Entwicklung von Städten und Regionen. Ziel ist es, deren Wirtschaft, Infrastruktur sowie die soziale und ökologische Zukunftsfähigkeit zu stärken. In der neuen EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 haben sich das Europäische Parlament, die Kommission sowie Bund und Länder für eine Fortsetzung und Stärkung der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ oder Interreg) ausgesprochen. Nachdem der Europäische Rat und das Europaparlament die Verordnungen für die Strukturfonds im Dezember 2013 nach langen Verhandlungen verabschiedet hatten, blieben den Mitgliedstaaten neun Monate Zeit, um die Programme der künftigen transnationalen Zusammenarbeit einzureichen.
Deutschland ist 2014-2020 an sechs Programmen zur transnationalen Zusammenarbeit (Interreg B) beteiligt. Interreg B ist eine der drei Ausrichtungen der ETZ. Die für die Strukturfondsperiode 2014-2020 neu erarbeiteten Kooperationsprogramme sind die Rechtsgrundlage der Förderung. Basierend auf Verordnungen (allgemeine Verordnung, Verordnung EFRE, Verordnung ETZ) und zentralen europäischen Dokumenten (insbesondere der Strategie Europa 2020) werden darin die programmspezifischen Ziele und Strategien, die thematischen Prioritäten und das Verwaltungs- und Kontrollsystem beschrieben. Bei der Vorbereitung der Kooperationsprogramme waren die Mitgliedstaaten gefordert, lokale, regionale und städtische Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartner, Nichtregierungsorganisationen und die Zivilgesellschaft einzubinden. Im transnationalen und nationalen öffentlichen Konsultationsprozess wurden die Akteure um ihre Stellungnahmen zu den Programmentwürfen gebeten. In Deutschland gab es zudem einen Stakeholder-Dialog, um die Akteure frühzeitig in den Programmierungsprozess einzubinden und um ihre Erwartungen und Bedürfnisse kennenzulernen. Dies sollte die optimale Ausgestaltung der Programme gewährleisten.
Im Forschungsprojekt wurde der Prozess des nationalen Stakeholder-Dialogs zur Erstellung der neuen Interreg B-Programme begleitet. Ziel war es, relevante Akteure und ihre Zielgruppen, insbesondere Verbände auf Bundesebene, über die neuen Programme zu informieren, sie in die Diskussion einzubinden und ihre Erwartungen und Bedürfnisse kennenzulernen.
Ergänzend zu den Informations- und Konsultationsaktivitäten der Länder hat der Auftragnehmer bundesweit agierende Verbände und Organisationen angesprochen. So konnten für Deutschland wichtige thematische Kernthemen herausgearbeitet, Strukturen und Projektarten diskutiert und der Raumentwicklungsgedanke von Interreg stärker hervorgehoben werden. Der Konsultationsprozess auf Länderebene wurde begleitet und zusammengefasst. Fortschritte in den sechs Programmräumen wurden gebündelt, online dokumentiert und den am Programmierungsprozess Beteiligten zur Verfügung gestellt. Dies förderte den Austausch und die Abstimmung zwischen den verschiedenen Programmen und ermöglichte es, Querschnittsaspekte herauszuarbeiten.
Die Fachöffentlichkeit wurde über die Zusammenarbeit und den Stand der Programmierung in den Kooperationsräumen mit deutscher Beteiligung auf dem Laufenden gehalten. Informationsquellen waren vor allem das Interreg Journal und die Website www.interreg.de. Zu Beginn der neuen Programmperiode fand am 6./7. Mai 2014 in Berlin eine nationale Auftaktkonferenz für alle Interreg B-Programme mit deutscher Beteiligung statt.
Auftragnehmer des Forschungsprojekts war die Gesellschaft des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung mbH, Berlin
Brigitte Ahlke
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Referat RS 3 „Europäische Raum- und Stadtentwicklung“
Telefon: +49 228 99401-2330
E-Mail:
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