Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: MORO Planungsbeschleunigung

Projektsteckbrief

  • Status Abgeschlossen
  • Laufzeit Oktober 2020 – Mai 2022
  • Programm MORO

Die Aufstellung von Raumordnungsplänen auf regionaler Ebene dauert teilweise bis zu sieben Jahre und länger. Das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Zeitliche Optimierungsmöglichkeiten der Aufstellung/Teilfortschreibung von Regionalplänen“ identifiziert die Ursachen für die teilweise sehr langen Planungsverfahren und ermittelt zielführende Lösungsansätze für eine zeitliche Optimierung und Beschleunigung der Planaufstellung.

Ausgangslage

Seit ihrer Einführung im Jahr 1965 ist die Raumordnung und somit auch Regionalplanung sowohl inhaltlich als auch in ihrem Stellenwert einem ständigen Wandel unterworfen. Im Bundesraumordnungsgesetz (ROG) der 1970er-Jahre bestand der Kern der Regionalplanung aus der Ordnungsfunktion des Raumes. In jüngerer Zeit kommen weitere Themen zu den Aufgabenfeldern der Raumordnung hinzu: der demografische Wandel, der anhaltende Verlust biologischer Vielfalt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, veränderte Mobilitätsansprüche, die weitere Ausdifferenzierung des Fachplanungs- und Umweltrechts oder nicht zuletzt der Klimawandel und die damit verbundene Energiewende. Mit der steigenden Nachfrage nach der begrenzten Ressource Raum entwickelt sich die planerische Abstimmung der unterschiedlichen Anforderungen zunehmend zu einem sehr zeitintensiven Prozess. Hinzu kommen Herausforderungen wie die zunehmende Bedeutung von Fachplanungen, die steigenden umweltrechtlichen Anforderungen sowie die wachsende Nachfrage nach frühzeitiger Partizipation und das damit einhergehende Erfordernis nach der Abwägung zahlreicher Einzelinteressen. Dies steht einer von einigen Expertinnen und Experten monierten unzureichenden Personalausstattung in der angewandten Planung gegenüber.

Aufgrund dieser Entwicklungen beträgt die Zeitspanne zwischen der Aufstellung und der Vorlage zur Genehmigung bei neuen Gesamtplänen, Änderungen und Fortschreibungen eines Raumordnungsplans auf regionaler Ebene derzeit teilweise bis zu sieben Jahre und länger. Das führt dazu, dass die Raumordnung nur sehr schwer und ungenügend auf die sich schnell ändernden gesellschaftlichen sowie politischen Anforderungen reagieren und zur Umsetzung aktueller landes- und kommunalpolitscher Anforderungen beitragen kann.

Vor diesem Hintergrund hat der Ausschuss für Raumentwicklung der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) den Bund gebeten, ein MORO durchzuführen. Dieses sollte die Ursachen für die teilweise sehr langen Planungsverfahren identifizieren und zweckmäßig Lösungsansätze für eine Beschleunigung ermitteln. Ein Beirat begleitete das Projekt, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesplanung sowie einem Vertreter der Regionalplanung zusammensetze. Die Federführung lag beim BBSR.

Ziel

Ziel des Forschungsprojektes war es, die bereits bekannten Begründungsansätze für die verhältnismäßig lange Fortschreibungsdauer von Regionalplänen durch eine Befragung der Träger der Regionalplanung zu verifizieren und durch weitere Ursachen zu ergänzen. Darüber hinaus sollten in Expertenworkshops Lösungsansätze für eine zeitliche Optimierung und Beschleunigung der Verfahren identifiziert werden.

Auftragnehmer des Forschungsprojekts waren HHP.raumentwicklung, Rottenburg am Neckar und JRU – Jacoby Raum- und Umweltplanung, Brunnthal.

Planungs­beschleunigung Zeitliche Optimierungsmöglichkeiten der Aufstellung/ Teilfortschreibung von Regionalplänen MORO Informationen Ausgabe 20/1 |

Endbericht

Kontakt

  • Dr. Brigitte Zaspel-Heisters
    Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
    Referat RS 9 „Raumordnung, raumbezogene Fachpolitiken“
    Telefon: +49 228 99401-2106
    E-Mail: brigitte.zaspel-heisters@bbr.bund.de

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