Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der Territorialen Agenda 2020 für die Förderperiode 2014-2020

Projektsteckbrief

  • Status Abgeschlossen
  • Laufzeit Dezember 2014 – November 2015
  • Programm MORO

In der EU-Struktur- und Investitionsfondsperiode 2014-2020 wurden mit den beiden Instrumenten "Integrierte Territoriale Investitionen (ITI)" und „Maßnahmen zur lokalen Entwicklung, die durch die örtliche Bevölkerung betrieben werden (CLLD)“ zwei neue Instrumente eingeführt. Diese tragen direkt zur Umsetzung der Territorialen Agenda bei. Ziel des Projektes war es, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, die die Umsetzung dieser beiden Instrumente bewertet.

Ausgangslage

Die Regionen und Städte in der Europäischen Union (EU) stehen vielfältigen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen gegenüber, die räumlich unterschiedlich ausgeprägt sind. Eine räumlich ausgeglichene und integrierte Entwicklung trägt dazu bei, diesen Herausforderungen wirksam zu begegnen. Die Territoriale Agenda der Europäischen Union, die die Prinzipien und Ziele einer integrierten Stadt- und Regionalentwicklung in der EU darlegt, nimmt in diesem Zusammenhang eine wichtige Bedeutung ein.

In der neuen EU-Förderperiode 2014-2020 besteht erstmals die Möglichkeit, neben der klassischen Strukturförderung durch die EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) in den EU-Mitgliedsstaaten oder im grenzüberschreitenden Kontext mehrerer EU-Mitgliedsstaaten, Projekte der Regionalentwicklung zu fördern, die direkt zur Umsetzung der Territorialen Agenda beitragen. Zu diesem Zweck wurden zwei ESI-Fonds-Instrumente eingeführt:

  • "Integrierte Territoriale Investitionen" (Integrated Territorial Investments - ITI) und
  • "Maßnahmen zur lokalen Entwicklung, die durch die örtliche Bevölkerung betrieben werden" (Community-Led Local Development - CLLD).

Beide Instrumente verfolgen durch die Umsetzung von lokalen Entwicklungsstrategien einen territorialen, integrierten Ansatz, der speziell auf die lokalen Besonderheiten und Bedarfe abgestimmt ist. Auf diese Weise leisten ITI und CLLD einen Beitrag zur nachhaltigen räumlichen Entwicklung sowie zur Förderung funktionaler Räume. Darüber hinaus zeigen sie neue Wege der Finanzierung dieser Maßnahmen auf. In Deutschland entscheiden die Bundesländer im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, ob und wie sie die Instrumente ITI und CLLD umsetzen.

Ziel

Ziel der Machbarkeitsstudie war es, die Umsetzung der beiden Instrumente ITI und CLLD in den deutschen Bundesländern und den EU-Mitgliedsstaaten für die EU-Förderperiode 2014-2020 zu untersuchen und darzustellen. Dies erfolgte anhand der Bewertung verschiedener Leitfragen, die unterschiedliche Aspekte der Anwendung dieser beiden Instrumente beleuchteten.

Leitfrage 1:
Welche sind die Beweggründe für die Einführung der Instrumente ITI und CLLD?

Leitfrage 2:
Gibt es Hinweise, warum die Instrumente ITI und CLLD nicht aufgegriffen werden?

Leitfrage 3:
Welche Erkenntnisse erhofft sich die Europäische Kommission durch die Instrumente ITI und CLLD?

Leitfrage 4:
Wie werden die Instrumente ITI und CLLD in den deutschen Bundesländern aufgegriffen? Welche finanztechnische Funktion haben die Instrumente?

Leitfrage 5:
Welches durchschnittliche Gewicht haben die Instrumente ITI und CLLD in Relation zu den ESI-Fonds insgesamt in Deutschland?

Leitfrage 6:
Wie werden die Instrumente ITI und CLLD in den anderen EU-Mitgliedstaaten aufgegriffen? Welche finanztechnische Funktion haben die Instrumente?

Leitfrage 7:
Welche Leitfäden zur Umsetzung von ITI und CLLD gibt es bereits?

Leitfrage 8:
Welche länderspezifischen Regeln gibt es bei der Umsetzung von ITI und CLLD gemäß Partnerschaftsvereinbarungen?

Leitfrage 9:
Wie werden die Instrumente ITI und CLLD auch grenzüberschreitend eingesetzt?

Neben den deutschen Bundesländern und den EU-Mitgliedsstaaten wurde auch die Perspektive der Europäischen Kommission berücksichtigt. Die Machbarkeitsstudie basiert vornehmlich auf einer umfassenden Analyse ausgewählter Dokumente mit Bezug zu ITI und CLLD. Neben diesem literaturbasierten Vorgehen wurden ergänzende Interviews mit (Nicht-)Nutzern und Entwicklern dieser beiden Instrumente geführt.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes war DSN - Connecting Knowledge, Kiel.

Veröffentlichung

Neue Instrumente zur Finanzierung nachhaltiger Regional- und Stadtentwicklung

CLLD und ITI in der Praxis als Beitrag zur Umsetzung der Territorialen Agenda 2020

BBSR-Online-Publikation Ausgabe 14/2015 |

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Kontakt

  • Dr. André Müller
    Referat RS 3 „Europäische Raum- und Stadtentwicklung“
    Telefon: +49 228 99401-2341
    E-Mail: andre.mueller@bbr.bund.de

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