Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit in der Raumentwicklung

Projektsteckbrief

  • Status Abgeschlossen
  • Laufzeit Dezember 2016 – Februar 2019
  • Programm MORO

In den kommenden Jahren bestimmen zwei für Deutschland sehr bedeutende politische Schwerpunkte die europäische Zusammenarbeit in der Raumentwicklung: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2020 und die bereits in 2017 anlaufende Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung von Interreg. Das MORO-Projekt "Die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit in der Raumentwicklung" begleitet diese Prozesse analytisch und argumentativ.

Projektlaufzeit: Dezember 2016 – Februar 2019

Ausgangslage

Die Gestaltung grundlegender politischer Entwicklungsprozesse durchläuft langwierige Phasen und Zwischenziele. Deshalb sind frühzeitig eigene Diskussionsstandpunkte und Schwerpunkte für die deutsche Ratspräsidentschaft in einem wissenschaftlichen und diskursiven Prozess zu erarbeiten. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung (BBSR) entwarfen in einer begleitende Studie Argumentationsgrundlagen und Empfehlungen für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit in der Raumentwicklung.

Für die deutschen Positionen - sowohl für die Definition der Themenschwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft in Bezug auf die europäische Raumentwicklung als auch für die Diskussion um die zukünftige Gestaltung von Interreg - braucht es Analysen. Zunächst sollte die Studie klären, mit welchen Instrumenten die Ziele der europäischen Raumentwicklungspolitik künftig am besten erreicht werden können. Für den Bereich Interreg lag der Fokus der Arbeit auf den transnationalen Programmen (Interreg B) und widmet sich grundsätzlich inhaltlich-strategischen Fragen der zukünftigen Ausrichtung. Es ging darum, den Blick auf die kommende Förderperiode nach 2020 zu richten, vorhandene Instrumente behutsam weiterzuentwickeln und gegebenenfalls auch neue einzuführen.

Das Projekt setzte dabei die europäische Raumentwicklung und die europäische territoriale Zusammenarbeit in einen breiteren Kontext: Es berücksichtigte weitere europäische Rahmenpolitiken wie die Weiterentwicklung der EU-2020-Strategie sowie die Diskussion um die laufende und die zukünftige EU-Kohäsionspolitik. Das Projekt erörterte auch Abhängigkeiten, gegenseitige Einflussnahme und mögliche Synergien. Während der gesamten Projektlaufzeit analysierte das Projektteam begleitend sich turnusmäßig weiterentwickelnde normative und legislative EU-Rahmenpolitiken. Zusätzlich bewertete es unvorhergesehene Ereignisse und deren Auswirkungen auf die europäische Raumentwicklungspolitik, um schnell auf Veränderungen reagieren zu können.

Ziele

A) Identifizierung möglicher Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Die Studie sollte die europäische Raumentwicklungspolitik sowie die territoriale Dimension in der EU-Regionalpolitik stärken. Sie betrachtete zwei Aspekte näher: Zum einen sollte sie existierende Visionen einer europäischen Raumordnung auf Ebene der Mitgliedsstaaten analysieren, und zum anderen sollte sie beurteilen, inwieweit sich die EU-Kohäsionspolitik als wirksames Instrument für eine territoriale Kohäsion erweist. Diese Analysen bildeten die Grundlage für mögliche Politikszenarien der territorialen Zusammenarbeit unter der deutschen Ratspräsidentschaft. Die Zielsetzungen und Ergebnisse bisheriger und zukünftiger Ratspräsidentschaften nehmen einen strategischen Stellenwert ein und wurden in die Analyse mit einbezogen.

B) Empfehlungen zur Zukunft von Interreg

Die Programme der transnationalen Zusammenarbeit spielen eine wichtige Rolle, um die Ziele der europäischen Raumordnungspolitik zu erreichen. Daher hat das Projekt als zweiten Schwerpunkt bisherige und laufende Interreg-Programme mit deutscher Beteiligung (insbesondere Interreg B) kritisch ausgewertet. Dies diente als Grundlage für die Weiterentwicklung der zukünftigen Interreg-Programme. Entscheidend war herauszuarbeiten, welchen Mehrwehrt und welche Alleinstellungsmerkmale die Programme der transnationalen Zusammenarbeit gegenüber anderen EU-Förderprogrammen aufzeigen.

Auftragnehmer waren der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V., INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner sowie die Radboud University Nijmagen.

Kontakt

  • Dr. Rupert Kawka
    Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
    Referat RS 1 „Raumentwicklung“
    Telefon: +49 228 99401-1314
    E-Mail: rupert.kawka@bbr.bund.de

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