Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Wettbewerb: Erfolgreich vernetzt in Europa – gemeinsam Städte und Regionen gestalten

Ergebnisse

Mehrwert der multilateralen europäischen Vernetzung

Kommunen und Regionen Europas stehen häufig vor ähnlichen Herausforderungen. Der Austausch von Wissen und Erfahrungen sowie der kritische Blick von außen liefert wertvolle Anregungen für die Weiterentwicklung und Innovation. Europäischer Austausch baut Kompetenzen und Wissen in den kommunalen Verwaltungen und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf und motiviert und fördert die Sichtbarkeit der Kommunen und Regionen. Hieraus ergeben sich neue Möglichkeiten für das eigene Marketing. Durch den gesteigerten Bekanntheitsgrad lässt sich einer etwaigen Peripherisierung entgegenwirken. Außerdem verschafft die Vernetzung leichteren Zugang zu EU-Fördermitteln. Gemeinsame Projekte generieren konkreten Mehrwert zur Daseinsvorsorge, Lebensqualität und Attraktivität. Mitgliedschaften in europäischen kommunalen Netzwerken ermöglichen es, Interessen der Kommunen und Regionen im europäischen und internationalen Kontext zu vertreten. Die Sichtbarmachung der Vernetzungsaktivitäten kann das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl in der Bevölkerung stärken, vor allem dann, wenn es Beteiligungsprozesse gibt. Ganz konkret profitiert die Bevölkerung von direkt aus der Vernetzung resultierenden Maßnahmen. Dazu gehört beispielsweise die Förderung klimafreundlicher Mobilität, Wohnraumschaffung, Einsparung von Energie und Kosten sowie der Förderung von Digitalisierung und nachhaltigem Tourismus.

Hemmnisse und Erfolgsfaktoren

Trotz vielfältiger positiver Beispiele engagierter Städte, Gemeinden und Regionen bleibt das meiste Potenzial der Vernetzungsmöglichkeiten noch ungenutzt. Vielerorts fehlen der politische Rückhalt, Ressourcen und/oder Kapazitäten. Kommunen benötigen Unterstützung durch Finanzierungs- und Beratungsprogramme, Netzwerke sowie politischen Rückenwind durch den Bund, die Länder und weitere Akteure.

Europäische Vernetzungsarbeit geschieht nur, wenn sich die Verwaltung freiwillig engagiert. Vernetzungsvorhaben brauchen die Unterstützung von den Kommunalparlamenten, den politischen Spitzen und natürlich Rückhalt aus der Verwaltung selbst. Nicht involvierte Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter empfinden europäische Aktivitäten oft als zu abstrakt oder als Zusatzarbeit. Ein wichtiger Aspekt ist die Überzeugungsarbeit, also den Mehrwert für die Kommune oder die Region konkret aufzuzeigen und gut zu kommunizieren. Es gilt, grundsätzliche Bedarfe und Interessenslagen der Bürgerinnen und Bürger zu eruieren und bereits bestehende politische und bürgerschaftliche Vorhaben zu kennen, um potenzielle Synergien durch Vernetzungsarbeit aufzuzeigen. Sind gemeinsame Interessen und ähnliche Herausforderungen mit Partnerstädten oder -regionen identifiziert, lassen sich Schwerpunkte setzen, die eine klare Richtung für die Zusammenarbeit geben. Um europäische Zusammenarbeit langfristig und nachhaltig zu gestalten, bedarf es Zeit und Mühe, um das Vertrauen und Interesse der unterschiedlichen Beteiligten sowie Strukturen aufzubauen.

Eine Herausforderung für die europäische Vernetzungsarbeit ist der Einsatz von Personal, Zeit und finanziellen Ressourcen. Von außerordentlicher Bedeutung ist zunächst, eine Personalstelle zu schaffen oder eine zuständige Person zu benennen. Die in diesem Vorhaben beforschten Kommunen haben verschiedene Wege eingeschlagen, dies zu bewerkstelligen. Um Menschen für Kooperationsprojekte über die kommunalen und Landesgrenzen hinaus zu gewinnen, ist der persönliche Kontakt zwischen den Partnerinnen und Partnern essenziell. Aufgrund der vielfältigen Themen ist europäische Vernetzung eine Querschnittsaufgabe der Verwaltung. Die direkte Einbindung von an europäischer Vernetzung interessierten Partnerinnen und Partnern vor Ort, wie wissenschaftlichen (Bildungs-)Einrichtungen, Wirtschaft oder Vereinen, eröffnet neue Handlungsfelder. Lokale Schlüsselakteure, die ein besonderes Engagement aufweisen und über lokale und regionale Wirkmacht verfügen, sind als Multiplikatoren wichtig. Eine stärkere öffentliche Anerkennung des Beitrags der Städte, Gemeinden und Regionen zur europäischen Vernetzung und die breite Kommunikation der politischen Bedeutung und des Mehrwerts durch die Bundes- und Landespolitik schaffen ein förderndes Klima für die kommunalen und regionalen Aktivitäten.

Wie sich deutsche Kommunen und Regionen vernetzen

Es gibt in Europa zahlreiche Möglichkeiten für Städte, Gemeinden und Regionen, sich zu raumordnungsrelevanten Fragen zu vernetzen. Die traditionelle Form sind die meist bilateralen Städtepartnerschaften. Daneben gibt es einige europäische Programme, Initiativen und Netzwerke für die multilaterale Vernetzung. Unter den sechs europäischen Programmen der projektbezogenen Zusammenarbeit, die für deutsche Städte, Gemeinden und Regionen zu Raumordnungsfragen grundsätzlich relevant sind, ist das Interreg-B-Programm für deutsche Kommunen und Regionen das Bedeutendste. Zusätzlich wurden relevante Netzwerke und Initiativen der längerfristig oder dauerhaft angelegten Zusammenarbeit identifiziert. Hier hat das Klima-Bündnis mit Abstand die größte Bedeutung.

Deutsche Städte, Gemeinden und Regionen arbeiten in transnationalen Projekten mit vielen Ländern Europas zusammen. An der Spitze der Partnerländer steht Großbritannien, gefolgt von den Niederlanden, Italien, Belgien und Polen.

Regional sind die Vernetzungsaktivitäten der deutschen Kommunen und Regionen sehr unterschiedlich verteilt. Räume hoher Aktivität sind erwartungsgemäß die Metropolen und Metropolregionen. Die großen Städte Hamburg, Berlin, Bremen, Stuttgart, München und Leipzig sind Spitzenreiter. Geringe bis sehr geringe europäische Aktivitäten von Städten und Gemeinden sind insbesondere in Nordost-Deutschland und Teilen Mitteldeutschlands, Norddeutschlands sowie Bayerns zu verzeichnen. Grenzräume konzentrieren sich auf die bilaterale grenzüberschreitende Zusammenarbeit und setzen weniger bis gar nicht auf Formen einer breiteren europäischen Vernetzung. Ausnahmen sind Grenzregionen in Nordrhein-Westfalen, der Oberrhein und der Alpenrand.

Die Gegenüberstellung der Anzahl vernetzter Gebietskörperschaften mit der Bevölkerungszahl pro Bundesland überrascht: Bundesländer mit vergleichsweise geringer Einwohnerzahl wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sind relativ gesehen ähnlich gut vernetzt wie bevölkerungsreiche Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg. Dagegen ist Nordrhein-Westfalen nur im Mittelfeld zu finden. Vergleicht man dieses Ergebnis mit dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf (BIP) als Indiz für die ökonomische Lage der Städte, Gemeinden und Regionen, zeigt sich, dass auch Länder mit relativ geringerem Pro-Kopf-BIP wie Mecklenburg-Vorpommern hohe Vernetzungsaktivitäten pro Einwohner aufweisen. Ökonomisch gleich oder besser gestellte Bundesländer wie das Saarland, Sachsen, Thüringen oder Sachsen-Anhalt weisen dagegen wesentlich geringere Aktivitäten pro Einwohner auf. Somit ist die ökonomische Situation nicht notwendigerweise ein begrenzender Faktor für die Vernetzungsintensität, sondern kann offenbar durch andere Faktoren kompensiert oder gar als Chance begriffen werden.

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