Forschungsprojekt:
Umsetzung der Territorialen Agenda 2030
Lokale Pilotmaßnahmen und Ergebnistransfer auf nationaler und europäischer Ebene
Projektsteckbrief
Die Territoriale Agenda 2030 (TA2030) ist eine zentrale politische Rahmenvereinbarung der europäischen Staaten über die Leitziele der Raumordnung in Europa. Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft beschlossen die für Raumordnung zuständigen Ministerinnen und Minister dieses Dokument am 1. Dezember 2020. Die erneuerte Agenda fordert erstmals dazu auf, die TA2030-Ziele über Pilotaktionen umzusetzen. Deutschland übernahm die Federführung einer Pilotaktion zum Thema strukturschwache Regionen. Das im November 2023 abgeschlossene MORO-Vorhaben setzte die Pilotaktion um, begleitete sie fachlich und wertete sie aus.
Ausgangslage
Im Dezember 2020 wurde die Territoriale Agenda 2030 als novellierte Fassung beschlossen. Stärker als bisher geht es im Dokument um die praktische Umsetzung der formulierten Ziele. Die Agenda soll zu einer nachhaltigen Zukunft für alle Orte und Regionen in Europa beitragen. Sie greift dafür die Herausforderungen der vergangenen Jahre auf. Dazu gehören insbesondere der Erholungsprozess seit der Wirtschafts- und Finanzkrise, die signifikante Neujustierung der europäischen Klimapolitik, die fortschreitende Globalisierung und Digitalisierung sowie der demografische Wandel.
Die Regionen in Europa haben heterogene Ausgangssituationen und Entwicklungspotenziale. Daher wirken sich die genannten globalen Trends räumlich sehr unterschiedlich aus. Der Entwicklungsabstand zwischen prosperierenden und hoch verdichteten Metropolregionen gegenüber dünn besiedelten und infrastrukturell schwächer entwickelten Regionen nahm in der Vergangenheit zu. Er äußerte sich im Gefühl vieler Menschen, „abgehängt zu sein“. Der Kern der Territorialen Agenda 2030, nämlich die gleichwertigen Lebensverhältnisse in allen Regionen ist gleichzeitig ein Schlüsselelement der nationalen Raumentwicklungspolitik. Eine flächendeckende Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen stärkt die Krisenfestigkeit von Regionen und schafft neue Entwicklungsperspektiven. Unter Federführung Deutschlands wurde vor diesem Hintergrund eine europäische Pilotaktion zur Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen unter dem Titel „a future for lagging regions“ umgesetzt.
Ziel
Das Bundesinteresse bestand darin, die Prioritäten der Territorialen Agenda 2030 durch die Umsetzung einer Pilotaktion mit Leben zu füllen, die Agenda in der regionalen Praxis zu verankern und ihre Sichtbarkeit zu erhöhen. Über die lokale und regionale Umsetzung der TA-Ziele in Modellvorhaben sollte zeitgleich die Zielsetzung der nationalen Raumordnungspolitik zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse mit der Umsetzung der Territorialen Agenda 2030 verknüpft werden.
Auf Basis von bestehenden räumlichen Entwicklungskonzepten und darauf aufbauenden Maßnahmen in den Modellregionen sowie über einen europäischen Lernprozess war es auf regionaler Ebene das Ziel, Impulse für die Anpassung von Strukturen und -Praktiken aufzuzeigen. Es sollten Erkenntnisse gewonnen werden, wie Kernaspekte der Regionalplanung effektiv umgesetzt und in Fachplanungen und -konzepte eingebracht und werden können, etwa in den Bereichen Mobilität, Digitalisierung und Gesundheit. Darüber hinaus sollte eine stärkere Aufmerksamkeit für die Belange von strukturschwachen Räumen in Programmen und Politiken erzielt werden.
Auftragnehmer des Projekts war der Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V., Berlin, in Zusammenarbeit mit INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner, Potsdam.