Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Die Bedeutung der Ausgaben und Einnahmen der Sozialversicherungssysteme für die Regionen in Deutschland

Projektsteckbrief

Im Rahmen der Machbarkeitsstudie erarbeitete das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zunächst eine methodische Konzeption zur Erfassung der Einnahmen- und Ausgabenströme der Sozialversicherung. In einem zweiten Schritt wurde dann eine regionale Zahlungsverteilung auf Kreisebene für das Jahr 2003 durchgeführt.

Projektlaufzeit: November 2004 - November 2005

Regionale Disparitäten prägen nach wie vor das Bild in Deutschland. Insbesondere der großräumige West-Ost-Unterschied, aber auch die regionalen Unterschiede innerhalb der Länder stehen dem raumordnerischen Leitbild gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teiträumen Deutschland entgegen. Ohne eine räumliche Ausgleichspolitik würden diese Unterschiede weitaus größer ausfallen.

Drei wesentliche Säulen tragen dieses Ausgleichsystem:

  • Mit der großräumigen Finanzausgleichspolitik, an der Bund und Länder beteiligt sind, wird in erster Linie das Ziel verfolgt, Länder und Gemeinden in die Lage zu versetzen, öffentliche Aufgaben ohne größere regionale Unterschiede wahrnehmen zu können. Damit wird das Gleichwertigkeitsziel auf institutioneller Ebene verfolgt.
  • Daneben stabilisieren die Maßnahmen der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik die regionalen Einkommensniveaus. Damit wird das Gleichwertigkeitsziel auf personeller Ebene verfolgt. Gleichzeitig wohnt diesen Transfersystemen eine regionale Komponente inne. Denn diese beitragsfinanzierten Systeme wirken finanzausgleichend, da strukturstarke Regionen mit einer großen Zahl an Beitragszahlern Räume mit Anpassungsproblemen und einer großen Zahl an Empfangsberechtigten unterstützen.
  • Innerhalb der Bundesländer wird dieses System wieder aufgegriffen. So hilft der kommunale Finanzausgleich den Gemeinden, ihre Aufgaben weitgehend ohne regionale Unterschiede wahrnehmen zu können. Investitionszuschüsse von Seiten des Landes unterstützen die Gemeinden bei der Infrastrukturpflege und -aufbau. Mit der Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe im engeren Sinne) werden zudem Transferzahlungen seitens der kommunalen Gebietskörperschaften an jene geleistet, die nicht durch das beitragsfinanzierte System finanziell abgesichert sind.

Da über Umfang und Struktur des bewirkten regionalen Einkommensentzugs und -bezugs im Rahmen der Sozialversicherungssysteme bisher wenig bekannt ist, wurde mit diesem Forschungsprojekt der Versuch unternommen, die ausgleichende Wirkung der Systeme auf die Regionen transparent darzustellen.

Bei der Durchführung des Projektes wurde das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) unterstützt.

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