Forschungsprojekt: Bundesstaatliche Ordnung und Bedeutung finanzieller Ausgleichssysteme für die Raumordnung

Projektsteckbrief

• Status Abgeschlossen
• Laufzeit Januar 2005 – März 2006
• Programm Allgemeine Ressortforschung

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sind Bund und Länder darum bemüht, einen Ausgleich zwischen den eher prosperierenden und den ökonomisch benachteiligten Regionen herzustellen. In den letzten Jahren sind Zweifel an Erfolg und Notwendigkeit solcher ausgleichspolitischer Maßnahmen laut geworden. Das Projekt ging der Frage nach, ob diese Zweifel berechtigt sind.
Projektlaufzeit: Januar 2005 - März 2006

Ausgleichspolitische Maßnahmen zugunsten ökonomisch benachteiligter Regionen zählen zu den Grundpfeilern des bundesdeutschen föderativen Systems. Finanziert werden diese Maßnahmen vor allem von jenen Regionen, die sich durch eine hohe wirtschaftliche Wachstumsdynamik auszeichnen. Zu den Maßnamen mit ausgleichspolitischer Intension zählen insbesondere der Länderfinanzausgleich, die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und die Mittel, die im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik in besonders von Arbeitslosigkeit betroffene Regionen fließen. Angesichts anhaltender Wachstumsschwächen der gesamten Volkswirtschaft wird zunehmend darüber diskutiert, mit welchen Veränderungen der Ausgleichspolitik den Empfänger-Regionen nachhaltiger als bisher geholfen werden kann. Für die Raumordnung sowie für die Regionalpolitik stellen sich mithin zunehmend die Fragen, ob ein zumindest teilweiser Wechsel von der Ausgleichspolitik zu einer eher wachstumsorientierten Raumentwicklungspolitik erfolgen sollte, welche konkreten Maßnahmen hierfür in Frage kommen und mit welchen Instrumenten in Zukunft für die ökonomisch benachteiligten Regionen gesorgt werden sollte. Aus raumwissenschaftlicher Sicht setzt eine Beantwortung dieser Fragen voraus, aufbauend auf dem gegenwärtigen Stand der Forschung eigene empirische Untersuchungen durchzuführen.

Das Projekt hatte daher die Aufgaben

• den Umfang der wichtigsten durch die bundesdeutsche interregionale Ausgleichspolitik induzierten Finanzströme und die räumliche Verteilung der Geber- und Nehmerregionen darzustellen,
• die durch die Ausgleichspolitik in den Geber- und Nehmerregionen induzierten bzw. unterbliebenen regionalökonomischen Effekte zu ermitteln,
• mögliche Alternativen zur heutigen Ausgestaltung von ausgleichspolitischen Maßnahmen zu diskutieren.

Mit Hilfe der Projektergebnisse sollten wissenschaftlich begründete Empfehlungen hinsichtlich der Frage formuliert werden, welche Maßnahmen eine Raumentwicklungspolitik verfolgen sollte, um die erwünschten positiven Effekte in den Nehmerregionen zu initiieren.

Bei der Durchführung des Projektes wurde das BBR unterstützt vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle, von der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen, Münster, und vom Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung der Universität Hannover.