Forschungsprojekt: Die formale und effektive Inzidenz von Bundesmitteln

Projektsteckbrief

• Status Abgeschlossen
• Laufzeit Oktober 2005 – August 2007
• Programm Allgemeine Ressortforschung

Mittels ihres Finanzgebarens üben alle staatlichen Ebenen in Deutschland einen starken Einfluss auf die Raumentwicklung aus. Für eine transparente Darstellung der räumlichen Wirkung von öffentlichen Finanzen ist es notwendig, neben der Verteilung auch die tatsächliche Verwendung der formal erhaltenen Bundesmittel einschließlich der Steuervergünstigungen über den regionalen und überregionalen Wirtschaftskreislauf zu erfassen.
Projektlaufzeit: Oktober 2005 - August 2007

Die Intensität des räumlichen Einflusses hängt vom Umfang des öffentlichen Engagements in der Region ab. Dieser Umfang lässt sich nicht allein auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte ablesen, sondern steht in erheblichem Maße mit den Verhältnissen auf der Einnahmenseite in Verbindung. Dort beeinflussen die aus steuerlichen Vergünstigungstatbeständen resultierenden Mindereinnahmen die Raumentwicklung in vergleichbarer Weise. An Erkenntnissen über die räumlichen Wirkungen dieser Bundesmittel herrscht jedoch ein Mangel; daher ist eine transparente Darstellung der öffentlichen Finanzen auf regionaler Ebene notwendig.

Im Fokus der bisherigen Darstellungen steht die Formale Inzidenz, d.h. die regionale Verteilung der direkten monetären Zahlungsströme an die "Erstempfänger". Eine solche formale Inzidenzbetrachtung ist nicht unproblematisch, denn bei vielen raumwirksamen Maßnahmen fallen Zahlungsempfang und die damit verbundenen Wirkungen räumlich auseinander. So kann nicht ausgeschlossen werden, dass die formale Begünstigung eines Landes oder einer Region in einem anderen Land - etwa über induzierte Käufe - wirksam wird. Bei großräumig angelegten Infrastrukturinvestitionen erschweren zudem Probleme der regionalen Zurechenbarkeit eine sachadäquate Interpretation der Ergebnisse.

Zu einem ähnlichen Ergebnis führen Inzidenzüberlegungen zur regionalen Wirkung von Steuermindereinnahmen. Um eine Analyse der regionalen Inzidenz zu erstellen, sind folglich zwei Hauptprobleme zu lösen:

• Erstens müssen die verschiedenen ökonomischen Auswirkungen verschiedener Arten von Bundesmitteln auf Tiefe und Wirkung (im Hinblick auf den instrumentellen Eingriff bei den Begünstigten) voneinander abgegrenzt und definiert werden.
• Zweitens müssen die so klassifizierten Bundesmittel dann in Bezug auf ihre räumliche Zuordnung bestimmt werden.
  

Vor diesem Hintergrund lassen sich die Projektziele wie folgt konkretisieren:

• Erstellung und Ableitung eindeutiger Definitionen für die verwendeten Inzidenzbegriffe.
• Erstellung eines standardisierbaren, empirischen Ansatzes zur Ermittlung der Effekte in räumlicher Hinsicht für private Haushalte, private Unternehmen und öffentliche Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden.
• Ermittlung der Formalen, Primären, Effektiven und ggf. der Sekundären Inzidenz, gemäß den im Folgenden eingeführten Definitionen. Räumliche Aufbereitungsebene sind dabei die 97 Raumordnungsregionen.

Auftragnehmer des Forschungsvorhabens war das Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung (FÖV), Speyer in Zusammenarbeit mit der Prognos AG.