Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Öffentliche-private Partnerschaften in der transnationalen Zusammenarbeit - Möglichkeiten und Grenzen

Projektsteckbrief

Im Forschungsprojekt "Öffentlich-Private Partnerschaften in der transnationalen Zusammenarbeit - Möglichkeiten und Grenzen" wurden im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die Rahmenbedingungen zur Einbindung privater Akteure in Projekte der transnationalen Kooperation (INTERREG B) analysiert.
Projektlaufzeit: September 2010 - August 2011

Ausgangspunkt

Im Fokus der "Europäischen territorialen Kooperation", besonders im Programmbereich INTERREG B, steht die staatenübergreifende Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und lokalen Partnern in transnationalen Kooperationsräumen. Ziel ist es, die harmonische räumliche Entwicklung des gesamten EU-Gebietes zu stärken und die neuen Mitgliedsstaaten besser zu integrieren.

Dank der verstärkten Ausrichtung der EU-Programme auf die Ziele der Lissabon- und Göteborg-Strategien hat das Thema "Öffentliche-private Partnerschaft" erneut an Aktualität gewonnen. Aufbauend auf die meist recht intensiv praktizierte Beteiligung von Verwaltungen, Forschung und Nichtregierungsorganisationen stellte sich auch in den INTERREG-Programmen die Frage, wie insbesondere private Akteure stärker in Projekte einzubinden seien. Diese Diskussion wird auch für EU-Förderprogramme nach 2013 und ihre Ausrichtung auf die Strategie "Europa 2020" der EU ein wichtiges Thema bleiben.

Relevanz

Die Kooperation regionaler und lokaler Akteure stellt ein wesentliches Element für die Entwicklung von regionalen Innovations- und Wirtschaftsstrukturen dar. Die nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Städte und Regionen kann nur in Zusammenarbeit von vielen Akteuren erreicht werden. Dabei spielen zunehmend privaten Akteuren eine wichtige Rolle, denn für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen ist das Innovationspotenzial privater Akteure durch ihre Wirtschaftskraft und Vernetzung ein zentrales Element.

Allerdings ist es nach wir vor schwierig, private Partner in die EU-Programme zur transnationalen Kooperation einzubeziehen. Neben einer Reihe von objektiven Barrieren existieren hier auch zahlreiche "weiche" Hemmnisse. Darüber hinaus ist die Beteiligung privater Akteure in den verschiedenen Programmräumen derzeit nicht einheitlich geregelt. Während in einigen Programmen eine direkte Förderung von privaten Einrichtungen möglich ist, ist in anderen Fällen nur eine indirekte Beteiligung möglich.

Um die Potenziale der transnationalen Kooperation besser zu nutzen, muss das Verständnis für diese Probleme, aber auch den Nutzen einer verstärkten Einbindung privater Akteure, weiter systematisch ausgebaut und gegenüber allen Beteiligten gut zu kommuniziert werden.

Zielsetzung

Die vorliegende Untersuchung sollte zeigen, wie es den INTERREG-Programmen derzeit gelingt, private Akteure in transnationale Projekte (INTERREG B) einzubeziehen, welche Hemmnisse bestehen, welche Vorteile die Einbindung privater Akteure hat und welche Schritte unternommen werden können, um private Akteure besser einzubinden. Dabei sollten auch EU-Regelungen (wie das Beihilferecht) im Hinblick auf ihren Einfluss auf öffentlich-private Projektpartnerschaften untersucht werden. Daran anknüpfend sollten Empfehlungen gegeben werden, wie künftig in den Kooperationsräumen verfahren werden könnte (auch im Hinblick auf eine Vereinheitlichung von Regeln und Verfahren zwischen den Kooperationsräumen).

Folgende operative Ziele waren im Projekt formuliert:

  • Entwicklung eines systematischen Verständnisses des Status-Quo der Einbeziehung privater Partner in die transnationale Zusammenarbeit
  • Darstellung des Nutzens und der Potenziale öffentlich-privater Partnerschaften sowie Präsentation erfolgreicher Formen der Zusammenarbeit
  • Identifizierung von Best-Practice-Beispielen
  • Entwicklung von konkreten und praxisrelevanten Handlungsempfehlungen für transnationale Programmgremien

Im Rahmen dieses Forschungsvorhabens sind die fünf Kooperationsräume mit deutscher Beteiligung untersucht worden:

  • Ostseeraum (Baltic Sea Region/BSR)
  • Nordwesteuropa (North-West Europe/NWE)
  • Nordseeraum
  • Mitteleuropa (Central Europe/CE)
  • Alpenraum (Alpine Space)

Soweit dies im Rahmen dieses begrenzten Projektes möglich war, wurde in Datensammlung, Analyse und Empfehlungen eine gute Balance dieser fünf Kooperationsräume angestrebt.

Auftragnehmer des Forschungsprojektes war die Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH, Köln.

Endbericht

Kontakt

  • Dr. Wilfried Görmar
    Referat I 3 - Europäische Raum- und Stadtentwicklung

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