Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Die städtische Dimension in den deutschen Strukturfondsprogrammen

Projektsteckbrief

Die Belange der europäischen Städte sollen auf Basis einer veränderten Architektur der EU-Strukturfonds zukünftig stärker gewichtet werden. Der URBAN–Ansatz wurde hierzu in die "Mainstream" - Programme der aktuellen Förderperiode 2007-2013 überführt. In den Operationellen Programmen auf nationaler und regionaler Ebene als Städtische Dimension verankert, soll er umfassender in die regionale Strukturfondsförderung integriert werden. Ziel des Forschungsvorhabens war es, Art und Umfang der Städtischen Dimension in den Operationellen Programmen von Bund und Ländern darzustellen und mit Projektbeispielen zu hinterlegen, die durch Strukturfondsmittel kofinanziert werden.

Ausgangslage

Die europäischen Städte, in denen ca. 80% der wirtschaftlichen Tätigkeit der EU lokalisiert werden können, sind als primäre Motoren von Wirtschaftsentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit anerkannt. Mit der Herausstellung von Wachstum und Beschäftigung als EU-Strategien der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft wird daher die tragende Rolle der Städte unterstrichen. Die Strukturfonds repräsentieren die Hauptfinanzierungsinstrumente der EU zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Städte.

In der Leipzig Charta (2007) wird eine integrierte Stadtentwicklungspolitik als Voraussetzung für den nachhaltigen Ausbau der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Städte empfohlen. Mit der Berücksichtigung der Städtischen Dimension in den Maßnahmen der Operationellen Programme kann dieser Strategie nachgekommen werden. Eine Verbindlichkeit dieser Verankerung der Städtischen Dimension wurde jedoch vom Europäischen Rat ausgeschlossen. Demnach wird die Intensität der Stadtentwicklungsförderung aus den EU-Strukturfondsprogrammen von den Mitgliedsstaaten und deren Regionen bestimmt.

Gegenstand und Ziel des Projekts

In den Strukturfondsverordnungen sind die Möglichkeiten einer Berücksichtigung der Städtischen Dimension vorskizziert. Ziel der Studie war es nachzuweisen, welchen Gebrauch Deutschland von den hier angelegten Förderangeboten macht. Hierzu wurde der Umfang bestimmt, in dem die Städtische Dimension im Nationalen Strategischen Rahmenplan sowie in den Operationellen Programmen entsprechend der deutschen Entwicklungsstrategien verankert ist. In einem weiteren Schritt wurde dargestellt, in welcher Art und welchem Maß die Akteure auf Projektebene die offerierte Unterstützung annehmen.

Aus der Betrachtung von Programm- und Projektebene wurden abschließend Handlungsempfehlungen für die Integration der Städtischen Dimension in der kommenden Strukturfondsperiode abgeleitet. Die im Rahmen der Studie generierten Erkenntnisse flossen als Beitrag des BMVBS in den Nationalen Strategiebericht ein.

Das Projekt wurde vom Lehrstuhl Stadtmanagement der BTU unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Silke Weidner und Jens Gerhardt in Kooperation mit der Aufbauwerk Region Leipzig GmbH unter der Leitung von Silvana Rückert sowie der Mitarbeit von Luise Ebenbeck durchgeführt.

Veröffentlichung

The urban dimension in German Structural Fund programmes

BMVBS-Online-Publikation 16/10, Ed.: BMVBS, October 2010

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Endbericht

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