Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Wachstums- und Beschäftigungswirkungen des Investitionspaktes im Vergleich zur Städtebauförderung

Konzept

Die Methodik des Projektes basiert auf älteren Studien des DIW, die zwei grundsätzliche Effekte der in Gebieten der Städtebauförderung verausgabten Mittel unterscheiden. Dies ist zum einen der

  • Bündelungseffekt, mit dem der Erfolg der Bündelung weiterer öffentlicher Mittel (so auch der kommunale Anteil der Städtebauförderung) mithilfe der Städtebauförderung des Bundes und der jeweiligen Länder sowie der Mittel des Investitionspaktes gemessen wird.
  • Ein zweiter Effekt ist der sogenannte Anstoßeffekt: Dieser beschreibt die Höhe, der mit der Städtebauförderung und den Mitteln des Investitionspaktes in Zusammenhang stehenden privaten Investitionen innerhalb und außerhalb der betrachteten Gebiete.

Um Aussagen zu diesen Effekten tätigen zu können, wurden im Rahmen dieses Projektes 50 Fallstudien von Maßnahmen der Städtebauförderung und 25 Maßnahmen des Investitionspaktes untersucht. Erstmalig wurden in diesem Projekt die Bündelungs- und Anstoßeffekte differenziert nach sechs Programmen der Städtebauförderung abgeschätzt. Dies stellt eine bedeutende Weiterentwicklung der Methodik dar, da die bisher durchgeführten Studien nur auf Städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen basierten und die programmatische Weiterentwicklung der Städtebauförderung bisher nicht betrachteten.

Eine weitere Aufgabe des Projektes bestand darin, auf Grundlage der Bündelungs- und Anstoßeffekte der Städtebauförderung ihren Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Deutschland abzuschätzen. Dabei beschritt dieses Forschungsprojekt insofern methodisches Neuland, da über eine Differenzierung des ausgelösten Nachfrageimpulses je Programm (Input-Output-Tabelle) erstmalig Aussagen zur unterschiedlichen volkswirtschaftlichen Wirkung von sechs Programmen der Städtebauförderung und des Investitionspaktes vorgenommen wurden. Des Weiteren wurden die mit der Städtebauförderung generierten Bruttowertschöpfung und Beschäftigung in Zusammenhang stehenden Steuereinnahmen und die Einnahmen der Sozialversicherungssysteme abgeschätzt.

Die Auswahl der Fallstudien für die Städtebauförderung orientierte sich an verschiedenen Kriterien: Eine proportionale Verteilung der Fallbeispiele auf die Bundesländer entsprechend dem Bevölkerungsproporz, eine Berücksichtigung der Programme nach Anzahl der durchgeführten Maßnahmen, eine Berücksichtigung verschiedener Stadtgrößen, die Vermeidung der Überlagerung von mehreren Städtebauförderprogrammen in einem Gebiet sowie möglichst weitgehend abgeschlossene Fallbeispiele. Im Auswahlprozess konnten nicht alle Kriterien gleichwertig berücksichtigt werden. So führte beispielsweise das Kriterium der Überlagerungsfreiheit mehrerer Städtebauförderprogramme zu einer Konzentration von Beispielen im Freistaat Sachsen. Vor allem dort konnten Fallbeispiele für den Städtebaulichen Denkmalschutz identifiziert werden, die nicht mit anderen Programmen der Städtebauförderung überlagert sind.

Die Auswahl der Fallstudien für den Städtebaulichen Denkmalschutz ist auf ostdeutsche Fallstudien beschränkt, da die Einführung des Städtebaulichen Denkmalschutzes in den westdeutschen Bundesländern erst im Jahr 2009 erfolgte und somit angenommen wurde, die dortigen Effekte seien noch nicht ausreichend ausgeprägt. Beim Programm Stadtumbau Ost wurden aufgrund der gewünschten Überlagerungsfreiheit der Programmgebiete mit anderen Programmen vorrangig Gebiete analysiert, die auf den Rückbau fokussieren. Hierdurch werden Aufwertungsquartiere, die meist eine Überlagerung mit Sanierungsgebieten aufweisen, außer Acht gelassen; gerade bei diesen sind jedoch höhere Anstoß- und Bündelungseffekte zu erwarten. Für den Investitionspakt wurden ebenfalls die räumliche Verteilung sowie das gleichmäßige Vorkommen aller Arten sozialer Infrastruktur berücksichtigt.

Die empirische Analyse der Fallstudien basiert auf einem Methodenmix: Vorwiegend beruhen die Angaben auf Fragebögen, die dankenswerterweise von den jeweiligen Kommunen oder von Sanierungsträgern ausgefüllt wurden. Zudem wurde auf schriftliche Materialien wie Abschlussberichte oder Kosten- und Finanzierungsübersichten zurückgegriffen. Ergänzt wurde die Dokumenten- und Literaturanalyse durch Experteninterviews, um die getätigten Investitionen und deren Volumen vollständig zu erfassen und Angaben aus Sekundärquellen validieren zu können. In Ausnahmefällen wurden eigene Schätzungen durch die Bearbeiter des Projektes für einzelne Investitionsobjekte vorgenommen. Somit ist die Belastbarkeit der Angaben zu den Bündelungseffekten als sehr hoch einzuschätzen, etwas niedriger ist sie für die Anstoßeffekte aufgrund eines höheren Anteils an geschätzten Investitionen.

Zur Erhebung der volkswirtschaftlichen Effekte wurden die städtebaulichen Maßnahmen und die Maßnahmen des Investitionspaktes als ökonomischer Nachfrageimpuls interpretiert, der wiederum zu Wertschöpfung und Beschäftigung führt. Zur Ermittlung der Bruttowertschöpfung und Beschäftigung wurde für die einzelnen Programme der Städtebauförderung und des Investitionspaktes ein Verteilungsschlüssel der Gesamtinvestitionen auf die verschiedenen Produktionsbereiche anhand der Wirtschaftszweigklassifikation festgelegt. Dieser Verteilungsschlüssel dient als Grundlage zur programmspezifischen Berechnung der Effekte auf die Bruttowertschöpfung und die Beschäftigung mit Hilfe einer aktuellen Input-Output-Tabelle.

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