Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt: Städtebauförderung und Doppik – Eine neue Grundlage für den zielgerichteten Einsatz von Fördermitteln

Konzept

Die Beantwortung der für das Erreichen der Untersuchungsziele maßgeblichen Fragestellungen erfolgte in drei wesentlichen methodischen Schritten (vgl. Abbildung 1).

In einem ersten Schritt ging es um die systematische Aufarbeitung des Regelungsstandes in Deutschlands zur Einführung der Doppik bei den Kommunen. Die Grundlage bildeten dabei die landesgesetzlichen Regelungen, nach denen die Kommunen das neue Rechnungswesen einzuführen hatten bzw. in denen die zum Teil vorhandenen Optionen, Einführung der Erweiterten Kameralistik oder Beibehaltung der bisherigen Form des Rechnungswesens, dargelegt worden sind.

Neben den Regelungen zur Einführung der Doppik geben die Gesetze auch Auskunft zu bestimmten konzeptionellen Fragen der Ausgestaltung des Rechnungswesens in den Bundesländern. Mit Blick auf die Durchführung der Städtebauförderung sind dabei insbesondere die Vorgaben im Zusammenhang mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung von Bedeutung, da hier in allen Bundesländern auch Informationen zur Investitionsplanung und –finanzierung gefordert werden.

Ergänzend zur Analyse der gesetzlichen Rahmenbedingungen erfolgte im ersten Schritt auch eine Auswertung der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion zur Einführung der Doppik in den Kommunen. Die Recherche konzentrierte sich dabei im Wesentlichen auf die Ergebnisse des von der KGSt und der Bertelsmann Stiftung durchgeführten Rechtsvergleichs Doppik und die darauf aufbauenden Untersuchungen. Zum Stand der Einführung lieferten auch verschiedene Umfragen, beispielsweise das vom Difu durchgeführte KfW Kommunalpanel 2010, wichtige Erkenntnisse.

Eine Reihe von Kommunen ist mit der Umstellung auf das neue Rechnungswesen bereits so weit vorangekommen, dass Eröffnungsbilanzen und erste Jahresabschlüsse vorliegen. Im ersten Schritt dieser Untersuchung wurden exemplarisch einige dieser Dokumente einbezogen, um auch Hinweise auf den Umgang mit den spezifischen Fragestellungen bei der Abbildung von Maßnahmen der Städtebauförderung in der Praxis zu erhalten.

Aus den Analysen im ersten Schritt wurden die wesentlichen Problembereiche im Zusammenhang mit der Einführung und Ausgestaltung der Doppik in den Kommunen abgeleitet. Diese ergaben sich beispielsweise aus unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen und unklaren Begriffsabgrenzungen.

Die Problembereiche bildeten den inhaltlichen Rahmen für die im zweiten Schritt durchgeführten Expertengespräche. Bei der Auswahl der Gesprächspartner wurde darauf geachtet, dass aus jedem Bundesland mindestens ein kommunaler Vertreter interviewt wurde. Dabei sollten die Kommune ihren Haushalt bereits doppisch führen oder sich in der Umstellungsphase vom kameralen auf den doppischen Haushalt befinden. Zusätzlich wurde darauf geachtet, dass Städte unterschiedlicher Größenklassen einbezogen wurden. Von den 15 kommunalen Gesprächspartnern kamen dabei neun aus Städten mit weniger als 200.000 Einwohnern. Die Größe der Kommune ist entscheidend für die personellen Kapazitäten der Ressorts. Der Auswahl lag die Annahme zugrunde, dass bei relativ kleinen Kommunen mögliche Problemschwerpunkte in der praktischen Umsetzung stärker hervortreten. Auf Länderebene sind Nordrhein-Westfalen (NRW), Bremen, das Saarland sowie Brandenburg als Teilnehmer der Studie ausgewählt worden.

Die Ergebnisse der Expertengespräche wurden zu Thesen in Bezug auf den Einführungsprozess und die Ausgestaltung der Doppik und die Wirkungen auf die Durchführung der Städtebauförderung verdichtet und in einem Thesenpapier zusammengeführt.

Das Thesenpapier wurde im Rahmen eines am 20. Juni 2011 durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veranstalteten Werkstattgesprächs zur Diskussion gestellt. In diesem dritten Schritt des Vorhabens wurden weitere wichtige Hinweise bezügliche der Anwendung der Doppik in den Kommunen im Zusammenhang mit der Städtebauförderung erfasst.

Auf der Basis der so gewonnenen Erkenntnisse wurden praxisorientierte Handlungsvorschläge erarbeitet, die einerseits Möglichkeiten zur Berücksichtigung der Städtebauförderung bei der weiteren Umsetzung der Doppik in den Kommunen aufzeigen, gleichzeitig aber auch die zukünftige Ausgestaltung der Förderprogramme unterstützen sollen.

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