Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Forschungsprojekt Kommunale Haushaltsnotlagen - Bestandsaufnahme und Möglichkeiten der Reaktion im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Projektsteckbrief

Die Folgen kommunaler Haushaltsnotlagen sind vermehrt wahrnehmbar, auch bei der Erbringung des kommunalen Eigenanteils in der Städtebauförderung. Im Rahmen des Forschungsprojektes wurden bestehende Handlungsansätze zur Entlastung von finanzschwachen Kommunen bei der Erbringung des Eigenanteils der Städtebauförderung analysiert, diskutiert und weiterentwickelt.
Projektlaufzeit: Juli 2010 - November 2010

Anlass und Ausgangslage

Die Finanzlage der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren sukzessive und vor allen Dingen strukturell verschlechtert. Dieses Problem führt dazu, dass nicht alle Kommunen an den Förderprogrammen der Städtebauförderung teilnehmen können, da finanzschwache Kommunen vor der Herausforderung stehen, ihren notwendigen Eigenanteil an der Städtebauförderung aufzubringen.

Damit eine Abwärtsspirale in Bezug auf die Stadtentwicklung vermieden wird, ist es notwendig die finanzschwachen Kommunen bei der Erbringung ihres Eigenanteils zu entlasten und alternative Finanzierungswege zur Erbringung des Eigenanteils anzubieten. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass die strukturellen Probleme der kommunalen Finanzlage nicht innerhalb der Städtebauförderung zu lösen sind und es sich bei der Städtebauförderung generell um eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen handelt.

Ziel des Projektes war es, bestehende Handlungsansätze zum Umgang mit dem kommunalen Eigenanteil für finanzschwache Kommunen in den Bundesländern zu analysieren, zu diskutieren und weiterzuentwickeln.

Das Projekt wurde betreut von der Bergischen Universität Wuppertal, Fachbereich D - Architektur, Lehrstuhl Ökonomie des Planens und Bauens

Endbericht

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