Die Braunkohlereviere im Lausitzer, im Mitteldeutschen und im Rheinischen Revier befinden sich in einer frühen Phase ihrer Transformation hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung, die offiziell mit dem Inkrafttreten des Strukturstärkungsgesetzes im August 2020 eingeleitet wurde. Nach eineinhalb Jahren werden die ersten Strukturfördermaßnahmen in den Braunkohleausstiegsregionen nun in einer Kurzbilanz reflektiert.

Der Beitrag beschäftigt sich zunächst mit dem Umsetzungsstand der Bundesmaßnahme, neue Behörden und Einrichtungen in den Kohlerevieren anzusiedeln. Der Bund hat bereits 2.000 neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen geschaffen. Zugleich ist die Verfügbarkeit von Fachkräften, Spezialisten und Experten in allen Revieren gestiegen. Dies lässt sich als Anreiz für Wirtschaftsansiedlungen deuten. Darüber hinaus werden die bisherigen Mittelverwendungen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) am Beispiel der Investitionsvorhaben der Länder Brandenburg und Sachsen im Abgleich mit den regionalen Entwicklungsleitbildern analysiert. Empfehlungen im Hinblick auf die Zielgenauigkeit der Mittelaufwendungen werden gegeben. Abschließend zeigt die Autorin auf, dass die Reviere neben den Strukturstärkungsmitteln eine Reihe weiterer Fördermittel erhalten, die ebenfalls im Kontext der Strukturförderung zu lesen sind. Solche Entwicklungen mögen noch nicht unmittelbar in eine Art Transformationseuphorie der betroffenen Regionen münden. Gleichwohl zeigen die Daten frühe Entwicklungsszenarien, die optimistisch für das Gelingen der Transformation in den Revieren stimmen.

Ansprechpartner:
Dr. Anika Noack ( anika.noack@bbr.bund.de )