Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Veröffentlichung Monitoring und Bauleitplanung

Endbericht

Herausgeber: BBR Reihe: BBSR-Online Publikationen Ausgabe: 5/2006 Erschienen: Juli 2006 URN: urn:nbn:de:0093-ON0506RBM4 Preis: Kostenlos

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Bearbeitung:
Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin (Auftragnehmer)
Dr. Arno Bunzel (Projektleitung), Gregor Jekel
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin
Dr. Rolf Blechschmidt


Inhalt

Zusammenfassung/Abstract

I. Einführung

  1. Ausgangssituation
  2. Ziele der Untersuchung
  3. Methodische Bausteine des Vorhabens

II. Rechtlicher Rahmen der Überwachung nach § 4c BauGB

  1. Umsetzungsspielraum
  2. Informationspflicht der Behörden
  3. Gegenstand der Überwachung
  4. Erstellen eines Überwachungskonzeptes durch die Gemeinde
  5. Überwachung der Umweltauswirkungen bei Durchführung des Flächennutzungsplans
  6. Überwachung als Gegenstand eines städtebaulichen Vertrags und beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan
  7. Konsequenzen der Überwachung
  8. Rechtsfolgen bei Nichtdurchführung des Monitorings

III. Nutzbare fachgesetzlich geregelte Überwachungs- und Kontrollverfahren

  1. Bodenschutzrechtliche Überwachungs- und Kontrollverfahren
  2. Wasserrechtliche Überwachungs- und Kontrollverfahren
  3. Immissionsschutzrechtliche Überwachungsverfahren
  4. Naturschutzrechtliche Überwachungspflichten
  5. Bauordnungsrechtliche Zulassungsverfahren
  6. Sonstige fachbehördliche Überwachungsverfahren

IV. Analyse der untersuchten Bebauungspläne

  1. Kriterien für die Planung der Überwachungsmaßnahmen
  2. Indirekte Überwachung mit Hilfe von einfachen Indikatoren
  3. Zeitliche Begrenzung und Dauer der Überwachung
  4. Vermeidung von Doppelprüfungen im Verhältnis zu bestehenden Überwachungs- und Monitoringpflichten
  5. Aufwand für die Durchführung von Überwachungsmaßnahmen

V. Unvorhergesehene erhebliche Umweltauswirkungen und Abhilfemaßnahmen

  1. Allgemeine Angaben zu den Bebauungsplänen
  2. Bekannt gewordene unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen
  3. Bislang nicht erkannte, aber denkbare erhebliche Umweltauswirkungen

VI. Analyse der untersuchten Flächennutzungspläne

  1. Allgemeine Angaben
  2. Abschichtung im Verhältnis zur nachfolgenden Planungsebene
  3. Monitoring für Vorhaben im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB bei Standortdarstellungen
  4. Erfassung der sich aus der Durchführung einer Mehrzahl von Bebauungsplänen ergebenden zusammenkommenden Umweltauswirkungen
  5. Aufbau eines Umweltinformationssystems
  6. Revision des Flächennutzungsplans

VII. Organisatorische Aspekte der Planung und Durchführung von Überwachungsmaßnahmen

  1. Organisation der Überwachung innerhalb der Gemeindeverwaltung
  2. Verfahren nach Durchführung der geplanten Überwachungsmaßnahmen
  3. Zusammenarbeit mit externen Fachbehörden
  4. Personalbedarf und sonstiger Aufwand

VIII. Abfrage und Auswertung internationaler Erfahrungen

  1. Umsetzung von Artikel 10 der Plan-UP-Richtlinie
  2. Regelung der Verantwortlichkeit
  3. Aspekte des Monitorings
  4. Kontinuität des Monitorings
  5. Dokumentation der Ergebnisse und Veröffentlichung
  6. Konsequenzen aus dem Monitoring
  7. Nutzung bestehender Monitoringinstrumente
  8. Eingrenzung des Anwendungsbereichs auf bestimmte Pläne
  9. Praxiserfahrungen

Anhang 1: Steckbriefe der untersuchten Bebauungspläne
Anhang 2: Empfehlungen zur Planung der Maßnahmen zur Überwachung und zu deren Erläuterung im Umweltbericht mit Checkliste
Anhang 3: Wortlaut der Gesetzestexte für die Umsetzung von Art.10 Plan-UP-Richtlinie in anderen EU-Mitgliedstaaten
Literatur


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis des Ressortforschungsprojektes "Monitoring und Bauleitplanung".
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