Seit 1971 fördert der Bund Stadtentwicklungsprojekte im Rahmen der Städtebauförderung. Sie ist ein Beispiel vertikaler Politikverflechtung, denn Bund, Länder und Kommunen tragen die Aufgabe gemeinsam mit dem übergeordneten Ziel, die Funktionsfähigkeit der Städte zu erhalten und soziale Missstände zu vermeiden. Aus dem gesellschaftlichen Wandel resultieren vielerorts städtebauliche Anpassungsbedarfe, die in manchen Fällen die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kommune übersteigen. Hier setzt die Städtebauförderung ein. Ziel des Projektes war es, den zukünftigen städtebaulichen Investitions- und Förderbedarf für die Jahre 2020 bis 2030 zu ermitteln, um eine Planungsgrundlage für die zukünftige finanzielle Ausgestaltung der Städtebauförderung zu erhalten. Die Bedarfsabschätzung sollte einerseits die Programme der Städtebauförderung einbeziehen anderseits auch den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Wesentliche Grundlage für die Abschätzung des zukünftigen städtebaulichen Investitions- und Förderbedarfs waren eine Länder- und eine Kommunalbefragung. Die Ergebnisse der Studie belegen den anhaltend hohen Bedarf an Städtebauförderungsmitteln. Da die Befragung vor der Corona-Pandemie durchgeführt wurde, sind mögliche Effekte der Corona-Pandemie für den städtebaulichen Investitions- und Förderbedarf nicht abgebildet.
Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Referat RS 4 „Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung“
Jürgen Göddecke-Stellmann (
juergen.goeddecke@bbr.bund.de
)
Auftragnehmer
Bergische Universität Wuppertal
Prof. Dr. Guido Spars, Michael Heinze
DIW Berlin
Prof. Dr. Martin Gornig, Prof. Dr. Jürgen Blazejczak
GEFRA Münster
Prof. Dr. Gerhard Untiedt, Dr. Björn Alecke
Inhalt
Vorwort
- Kurzfassung
- Abstract
Einführung und Untersuchungsdesign
- Positive ökonomische Wirkungen der Städtebauförderung
- Ziel des Forschungsprojektes
- Analysekonzept und Arbeitsschritte
Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes für die Städtebauförderung
- Finanzierung der Städtebauförderung
- Aktueller Förderrahmen und Mittelverteilung auf die Bundesländer
Aktuelle Befunde zum kommunalen Investitionsbedarf
- Der kommunale Investitionsbedarf ist gestiegen
- Erhebliche regionale Disparitäten bei den kommunalen Investitionen und dem Investitionsbedarf
Ausgabenstruktur der Städtebauförderung
- Gesamtmaßnahmen nach Stadtgröße
- Gesamtmaßnahmen nach Lage im Stadtgebiet
- Struktur der städtebaulichen Gesamtmaßnahmen
- Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Monitoring und der Begleitforschung
Städtebaulicher Investitions-und Förderbedarf aus Sicht der Bundesländer
- Vorbereitung und Durchführung der Befragung
- Umfang der vergangenen und laufenden Förderung
- Umfang der zukünftigen Förderung von 2020 bis 2030
- Umsetzungsstand der städtebaulichen Erneuerung
- Zusammenfassung der Befragung der Bundesländer
Kommunalbefragung
- Einleitung
- Umfang und Rücklauf der Umfrage
- Rahmenbedingungen und Trends zur Städtebauförderung
- Aktuelle und künftige Fördergebiete
- Investitionsbedarfe nach Maßnahmebereichen
- Synthese und Hochrechnung des Investitionsbedarfs
- Exkurs: Einschätzung der Bund-Länder-Programme
Volkswirtschaftliche Plausibilisierung
- Analysekonzept
- Bedarfsschätzungen und bisheriges Maßnahmenvolumen
- Entwicklung gesamtwirtschaftlicher Rahmendaten
- Bedarfsschätzungen und volkswirtschaftliche Kennziffern
- Zusammenfassende Bewertung der Plausibilitätsprüfung
- Gesamtschau des Investitions-und Förderbedarfs 2020–2030
- Literaturverzeichnis
Anhang
- Fragebogen der Länderbefragung
- Fragebogen der Kommunalbefragung