Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Veröffentlichung Daseinsvorsorge in der Regionalplanung und Möglichkeiten ihrer formellen und informellen Steuerung

Herausgeber: BMVI Reihe: BMVI-Online-Publikation Ausgabe: 3/2017 Erschienen: Juni 2017 ISSN: 2364-6020 URN: urn:nbn:de:101:1-201707264126

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Seitdem ein Grundsatz zur Daseinsvorsorge im Raumordnungsgesetz (ROG) aufgenommen wurde und die Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung ein konkretes Leitbild zur Sicherung der Daseinsvorsorge vorgeben, haben Aktivitäten der Regionalplanung zur Sicherung der Daseinsvorsorge im Kontext des demografischen Wandels spürbar an Bedeutung gewonnen. Allerdings setzen bisher erst wenige Regionalplanungsträger das hierzu zur Verfügung stehende rechtsverbindliche Instrumentarium ein. Überwiegend wird auf Festlegungen in Regionalplänen zur Beeinflussung von Daseinsvorsorge und Fachplanungen von der Regionalplanung verzichtet. Seitens der Regionalplanung werden hingegen verstärkt informelle Ansätze zur Einflussnahme auf Daseinsvorsorge und Fachplanungen angewendet, und dies nicht zuletzt aufgrund der Förderung von Modellvorhaben durch den Bund und auch die Länder. Gleichwohl engagiert sich erst eine Minderheit der Regionalplanungsträger in entsprechenden regionalen Netzwerken.

Im Rahmen des Forschungsprogramms "Modellvorhaben der Raumordnung" (MORO) wurde daher eine Studie zum Thema "Daseinsvorsorge in der Regionalplanung und Möglichkeiten ihrer formellen und informellen Steuerung" durchgeführt, deren Ergebnisse in dieser Online-Publikation präsentiert werden. Im Ergebnis empirischer Studien werden Strategien für die Regionalplanung vorgestellt, die mit Vertretern der Praxis diskutiert wurden und aufzeigen, wie in Zukunft die Arbeitsteilung zwischen formellen und informellen Ansätzen bei der Planung der Daseinsvorsorge beschaffen sein könnte. Auch werden Probleme und Hemmnisse aufgezeigt, die bislang die Sicherung der Daseinsvorsorge durch die Regionalplanung limitieren und die Ausrichtung von Fachplanungen an Vorgaben der Regionalplanung behindern.


Herausgeber
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Berlin
Referat G 30

Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Dr. Steffen Maretzke ( steffen.maretzke@bbr.bund.de )

Auftragnehmer
Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL)
Prof. Dr. Rainer Danielzyk, Insa Thimm, Dr. Anne Ritzinger (bis September 2016)

in Kooperation mit:

KoRiS - Kommunikative Stadt- und Regionalentwicklung GbR
Dieter Frauenholz, Jochen Rienau

Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster (ZIR)
Prof. Dr. Susan Grotefels, Dr. Alexander Milstein


Inhalt

Abbildungs-/Tabellen-/Abkürzungsverzeichnis

  1. Kurzfassung
  2. Zielsetzung und Forschungsfragen
    2.1. Einordnung des Themas in die aktuelle planerische und politische Debatte
    2.2. Forschungsanlass und Fragestellung
    2.3. Begriffsverständnisse und definitorische Grundlagen
    2.4. Steuerungsmöglichkeiten und Steuerungsverständnis
    2.5. Identifizierung der für die Daseinsvorsorge relevanten Fachplanungen
  3. Aufbau des Projekts, Vorgehensweise und Methodik
    3.1. Aufbau des Forschungsprojektes
    3.2. Operationalisierung der Forschungsfragen
    3.3. Methodisches Vorgehen
  4. Juristische Betrachtung der Regionalplanung zur Koordination und Steuerung von Daseinsvorsorge und Fachplanungen
    4.1. Zusammenfassung der Kernaussagen
    4.2. Die raumordnerische Generalklausel des § 4 ROG
    4.3. Bestandsaufnahme der Raumordnungsklauseln im Fachplanungsrecht von Bund und Ländern
    4.4. Die Kompetenzen der Regionalplanung zur Steuerung von Daseinsvorsorge und Fachplanungen
    4.5. Zwischenergebnis
  5. Bisherige Anwendungen formeller und informeller Instrumente und Steuerungsansätze der Regionalplanung
    5.1. Zusammenfassung der Kernaussagen
    5.2. Abgrenzung formeller und informeller Instrumente
    5.3. Formelle Instrumente der Regionalplanung zur Steuerung von Daseinsvorsorge und Fachplanungen
    5.4. Informelle Steuerungsansätze der Regionalplanung zur Beeinflussung von Daseinsvorsorge und Fachplanungen
    5.5. Zusammenfassung und Einschätzung zum Einsatz formeller und informeller Instrumente
  6. Handlungsempfehlungen und Vorschläge für neue Instrumente
    6.1. Zusammenfassung der Kernaussagen
    6.2. Ableitung von Handlungsempfehlungen
    6.3. Vorschläge für neue Instrumente zur Verbesserung der Steuerung der Daseinsvorsorge

Literatur


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der gleichnamigen MORO-Studie.
>> weitere Informationen

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