Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Veröffentlichung Strategischer Rückzug aus kleinen peripheren Ortsteilen ohne Entwicklungsperspektive

Eine Handreichung für Kommunen

Titelseite: MORO Praxis Heft 15/2020

Herausgeber: BMI Reihe: MORO Praxis Ausgabe: Heft 15 Erschienen: März 2020 ISBN: 978-3-87994-575-7 ISSN: 2365-2349 URN: urn:nbn:de:101:1-2020041608534057143584 Preis: Kostenlos

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Vor allem in ländlichen und strukturschwachen Räumen finden sich kleine peripher gelegene Ortsteile. Bevölkerungsrückgang, Leerstand, hoher Erneuerungsbedarf für die Infrastruktur können in diesen Ortsteilen große Herausforderungen darstellen. Wäre es in diesem Augenblick vorstellbar, dass die betreffende Gemeinde beschließt, sich aus dem Ortsteil "strategisch zurückzuziehen"? Dieser Frage geht die vorliegende Publikation nach. Kommunalvertreter und Mitarbeiter von Planungsämtern spielten verschiedene Ansätze eines strategischen Rückzugs in einem Planspiel durch. Drei Diskussionsschwerpunkte standen dabei im Fokus: Bau- und Planungsrecht, die Kosten eines Rückzugs sowie die sozialen und emotionalen Aspekte in der Gemeinde.

Es wurden vier grundsätzliche Handlungsoptionen für Kommunen mit kleinen peripheren Ortsteilen ohne ausreichende Entwicklungsperspektive diskutiert:



  • Kein strategischer Rückzug ("Erhalt")
  • Sehr langsamer strategischer Rückzug
  • Forcierter, vollständiger strategischer Rückzug
  • Forcierter, teilweiser strategischer Rückzug mit Option zu einem Verbleib bei privater Infrastrukturübernahme

Die Vor- und Nachteile der vier Optionen werden ausführlich dargestellt. Für das Gelingen eines strategischen Rückzugs ist somit ein kluges und transparentes politisches Vorgehen eine wichtige Voraussetzung.


Herausgeber
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), Berlin
Referat H III 1 "Grundsatz; Raumordnung"
Timo Schortz

Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Referat I 1 "Raumentwicklung"
Michael Zarth,
Dr. Jana Hoymann ( jana.hoymann@bbr.bund.de )

Auftragnehmer und Autoren
Gertz Gutsche Rümenapp - Stadtentwicklung und Mobilität GbR
Dr. Jens-Martin Gutsche

Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V.
Dr. Stefanie Rößler, Prof. Dr. Gerold Janssen, Prof. Dr. Robert Knippschild, Dr. Georg Schiller

proloco Glatthaar/Lehmann GbR
Dr. Franziska Lehmann, Dr. Michael Glatthaar


Inhalt

Vorwort
Kurzfassung
English Summary

  1. Einleitung
    1.1 Ausgangssituation
    1.2 Zielsetzung und Vorgehen
  2. Planspiel "Strategischer Rückzug aus peripheren Siedlungsstrukturen"
    2.1 Vorteile eines Planspiels
    2.2 Die Gemeinden Wetz und Falkenrode – fiktiver Rahmen für eine reale Fragestellung
    2.3 Tatort und Ausgangssituation
    2.4 Handelnde Personen
    2.5 Ereignisse im Spielverlauf
    2.6 Rückbaukonzepte im Vergleich
    2.7 Tragfähigkeit der Ergebnisse
  3. Planungsrechtliche Aspekte eines strategischen Rückzugs
    3.1 Bauplanungsrecht
    3.2 Innenbereich und Außenbereich
    3.3 Besonderes Städtebaurecht
    3.4 Bauordnungsrecht
    3.5 Vorkaufsrecht
    3.6 Fazit
  4. Kostenaspekte eines strategischen Rückzugs
    4.1 Infrastrukturelle Kosten des Erhalt seines Ortsteils
    4.2 Kosten des Rückzugs
    4.3 Kostenvergleich: Erhalt des Ortsteils versus Rückzug
  5. Handlungsoptionen und Instrumente eines strategischen Rückzugs
    5.1 Anwendungsbereich eines strategischen Rückzugs
    5.2 Handlungsoptionen und Instrumente
    5.3 Vor- und Nachteile der Handlungsoptionen aus Sicht der Gesamtgemeinde
    5.4 Vor- und Nachteile der Handlungsoptionen aus Sicht des betroffenen Ortsteils
  6. Empfehlungen für einen strategischen Rückzug
    6.1 Kommunalpolitisch-strategische Bewertung
    6.2 Anforderungen an ein Instrument "Ländlicher Umbau"
  7. Fazit

Abbildungsverzeichnis


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der MORO-Studie "Planspiel - Anpassung peripherer Siedlungsstrukturen".
>> weitere Informationen

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