Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Veröffentlichung Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit

Unterstützung bei der Vorbereitung

Titelseite: MORO Praxis Heft 17/2020

Herausgeber: BMI Reihe: MORO Praxis Ausgabe: Heft 17 Erschienen: Juli 2020 ISBN: 978-3-87994-577-1 ISSN: 2365-2349 Preis: Kostenlos

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Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) sind ein wichtiges Instrument, um grenzüberschreitend zu kooperieren. Bei der Gründung stehen viele Akteure in den Regionen vor verschiedenen, insbesondere juristischen Herausforderungen. Dies ist vor allem auf Unsicherheit und mangelndes Wissen im Umgang mit dem Instrument zurückzuführen. Die Broschüre stellt erstmals Modelllösungen und Ansatzpunkte für verschiedene, wiederkehrende Herausforderungen zusammen. Sie zeigt auf, was bei der Satzung beachtet werden muss, welche Mindestanforderungen der EU-Verordnung und welche ergänzenden, nationalen Vorschriften bei beachtet werden müssen. Das MORO Praxis gibt Hinweise bei der Einrichtung der Organe, zu Haftungs-, Steuer- sowie Personalfragen und zum Vergaberecht. Zudem thematisiert es, wie die Ausstattung eines EVTZ mit Finanzmitteln gestaltet sein kann. Besondere Anforderungen gibt es bei der Aufnahme von Akteuren aus Nicht-EU-Staaten zu beachten. Hierzu zeigt das Heft Wege auf, wie dies gut gestaltet werden kann. Ebenso geht es auf Verfahrensweisen bei der grenzüberschreitenden Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen ein. Letztlich ist jeder Genehmigungsprozess eines EVTZ individuell, daher zeigt die Broschüre an Hand von Beispielen auf, wie er erfolgreich gelingen kann.


Herausgeber
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), Berlin
Referat H III 3 "Grundsatz; Raumordnung"
Dr. Daniel Meltzian

Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Referat I 1 "Europäische Raumentwicklungspolitik; territorialer Zusammenhalt"
Dr. Rupert Kawka ( rupert.kawka@bbr.bund.de )

Auftragnehmer und Autoren
Spatial Foresight Germany GmbH
Berlin
Dr. Sabine Zillmer
Christian Lüer
sabine.zillmer@spatialforesight.eu
Hempel Krzymuski Partner Rechts- und Wirtschaftsberatung
Dr. Marcin Krzymuski, LL. M.H


Inhalt

Kurzfassung

  1. Einleitung
  2. Synthese der Ansatzpunkte und Modelllösungen
  3. Modelllösungen im Rahmen von EVTZ-Gründungen
  4. Aufgaben im Bereich öffentlicher Dienstleistungen

Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Literaturverzeichnis

Forschungsprojekte

Europäische Verbünde der territorialen Zusammenarbeit – Unterstützung bei der Vorbereitung
Dokumenttyp: Forschungsprojekt

Das Instrument der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) wurde eingeführt, um die Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten, regionalen und lokalen Gebietskörperschaften sowie Einrichtungen des öffentlichen Rechts zu vereinfachen. Obwohl Deutschland neun Nachbarländer hat, gibt es bislang nur acht EVTZ mit deutschen Partnern. Dies ist zum Teil auf eine mangelnde Erfahrung sowie Unsicherheit im Umgang mit dem Instrument zurückzuführen. Dieses Modellvorhaben der Raumordnung verfolgt daher das Ziel, Unklarheiten und Bedenken abzubauen und deutsche Akteure, die sich im Gründungsprozess befinden, juristisch zu beraten. Projektstart: November 2017

Status: Laufend Start: Seit November 2017

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